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"maybrit illner" - Frei: Maskenaffäre sprengt Vorstellungskraft

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Unionsfraktionsvize Frei sagt bei "maybrit illner", das Ausmaß der Maskenaffäre sprenge seine Vorstellungskraft. Abgeordnete dürften ihr Mandat nicht zum Geldverdienen nutzen.

Unionsfraktionsvize Frei sagt bei "maybrit illner", das Ausmaß der Maskenaffäre sprenge seine Vorstellungskraft. Abgeordnete dürften ihr Mandat nicht zum Geldverdienen nutzen.

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Abgeordnete dürfen ihr Mandat nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) nicht zum Geldverdienen einsetzen. "Das geht nicht", sagte Frei am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner". In der nächsten Woche werde es die zweite und dritte Lesung des Lobbyregister-Gesetzes geben. Ziel sei ein verpflichtendes Lobbyregister nicht nur für den Bundestag, sondern auch für die Bundesregierung. 

Ob bis Freitagabend noch über die bekannten Fälle hinaus Abgeordnete der Unionsfraktion Einkünfte meldeten, die in Verbindung stehen mit medizinischen Ausrüstungen zur Pandemiebekämpfung, müsse man abwarten. Er hoffe, dass es niemanden mehr gebe. Dass Abgeordnete seiner Fraktion die Maskenbeschaffung zum eigenen Vorteil genutzt haben, habe sein Vorstellungsvermögen gesprengt. 

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Frei: Fraktion hat sehr schnell reagiert

"Dass man in dieser schwersten Krise, in der unser Land derzeit ist, nicht die ganze Kraft darauf konzentriert, wie wir helfen können, die Situation verbessern können, sondern Einzelne das mit ganz persönlichen wirtschaftlichen Interessen vermengt haben, das geht überhaupt nicht", sagte Frei. Deshalb habe die Fraktion auch "sehr schnell und sehr klar reagiert".

"Es ist fast normal, dass dabei Fehler gemacht werden", erklärte Sigmar Gabriel (SPD), ehemaliger Vize-Kanzler und Bundesaußenminister a. D. in Bezug auf die Corona-Pandemie. Dass man dezentrale und zentrale Aufgaben verbindet, sei üblich. Aber, so merkte Gabriel an, "haben wir offensichtlich verlernt, wie man mit einer Krise umgeht". Für andere Länder sei die derzeit stattfindende Überbürokratisierung "typisch deutsch".

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Gabriel: Kritik am "Sommer der Sorglosigkeit"

In den USA gehe man "pragmatischer mit der Situation um" und setze auch das Militär ein. "Bei uns hatten wir eine Riesendebatte, ob die Bundeswehr eingesetzt werden sollte", fügt Gabriel hinzu. Seiner Ansicht nach habe der Ärger damit begonnen, als die Länder dachten, sie könnten sich aufgrund der "Sorglosigkeit im Sommer" aus der Gemeinsamkeit verabschieden. "Es braucht auch Leute, die sagen: Ich höre nicht nur auf meine Berater, ich denke auch mal über die Frage nach, wie ich es eigentlich machen würde", betonte er.

Anna Kebschull (B'90/Die Grünen), Landrätin des Landkreises Osnabrück, gab zu bedenken, dass "wir nicht zu sehr schimpfen sollten". Denn, es sei sehr viel gut gegangen. Aber, so merkte die Landrätin an, sei es dennoch ein großes Problem, dass "die versprochenen Hilfen nicht auf den Konten ankommen". Auch seien die Chancen der Digitalisierung nicht zur Bekämpfung genutzt worden. Auch sei es nicht in Ordnung Versprechungen zu machen, die man vorher nicht organisiert hat, und das aus rein taktischen Gründen, "um der erste zu sein, der es ausgesprochen hat".

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Mascolo: Impfstoff aus Europa in die Welt

Georg Mascolo, Journalist und Co-Autor des Buches "Ausbruch. Innenansichten einer Pandemie", ist sich sicher, dass sobald es genügend Impfstoff gibt, "die Hausärzte eine entscheidende Rolle spielen werden". Europa versorge im Moment "weite Teile der Welt mit Impfstoff", auch Kanada und Mexiko gehören zu den Abnehmern, da die USA und Großbritannien derzeit nicht exportieren. Gerade die erste Phase der Pandemie sei sehr gut gelaufen, die Politik habe funktioniert und die Gesellschaft mitgemacht. "Dann kam der Sommer der Sorglosigkeit."

Auf die schwierige Phase der Pandemie habe man sich nicht vorbereitet. "Pandemien verzeihen nichts", konstatierte er und fügte hinzu, dass "wir unsere Stärken sehen, aber vor allem sehen wir unsere Schwächen". Statt Bürokratie, sollte man eine andere Risikokultur lernen, denn "in der Pandemie ist Zeit die wichtigste Währung". Bezüglich der Masken-Affäre erklärte Mascolo, dass er leider nicht habe erkennen können, dass "bei schärferen Regeln für Lobbyismus die Union die Partei gewesen ist, die sich dafür eingesetzt hat".

McElvoy attestiert London gute Arbeit

Anne McElvoy, britische Journalistin, leitende Redakteurin "The Economist", erklärte, dass Boris Johnson eine "Beauftragte haben wollte, die das gut und schnell macht", und das habe Kate Bingham erfüllt. Exporte aus Großbritannien seien dann möglich, wenn die Bürger wüssten, dass sie selbst in Sicherheit sind.

Nachrichten | heute - Bundespräsident kritisiert Masken-Affäre 

Frank-Walter Steinmeier hat die Privatgeschäfte von Unionsabgeordneten mit Corona-Schutzausrüstung scharf verurteilt. Er nannte solches Verhalten „schäbig“ und „schändlich“.

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Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

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