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Kanzleramtschef zur Impfabfrage - Braun: Auskunft macht "Arbeitswelt sicherer"

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Kanzleramtsminister Braun hat die geplante Auskunftspflicht über den Impfstatus verteidigt. "Da wo es möglich ist, macht man damit die Arbeitswelt sicherer", sagte er im ZDF.

"Ein Arbeitsverbot ist nicht das Ziel der Maßnahme", so Kanzleramtschef Helge Braun, CDU, zur Impf-Auskunftspflicht in Unternehmen.

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Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die Pläne von Union und SPD, dass Arbeitgeber etwa in Kitas, Schulen und Pflegeheimen über den Impfstatus der Beschäftigten informiert werden sollen. "Im Krankenhaus machen wir das eigentlich schon ganz lange", sagte Kanzleramtschef Helge Braun im ZDF-Morgenmagazin.

So könnte dafür gesorgt werden, dass etwa bei immungeschwächten Patienten bevorzugt geimpftes Personal eingesetzt werde. "Was im Krankenhaus gilt, ist aus unserer Sicht gerade auch zum Beispiel im Pflegeheim gerechtfertigt", betonte er.

Braun: Kein Arbeitsverbot damit verbunden

Die Große Koalition hat sich darauf verständigt, dass Arbeitgeber in besonders sensiblen Bereichen nach dem Impfstatus der Beschäftigten fragen dürfen. Dazu zählen dem Antrag zufolge Kindertagesstätten, Schulen, teil- und vollstationäre Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte und auch Gefängnisse. Das Auskunftsrecht soll am Dienstag vom Bundestag verabschiedet werden.

Das Impftempo im Land verlangsamt sich, die Corona-Inzidenz steigt, die Zahl der Patienten auf Intensivstationen auch – ein unheilvoller Dreiklang zum Herbst.

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Die Bundesregierung blicke mit Sorge auf die Pandemielage im Herbst in Schulen und Kindergärten, sagte Braun: "Deshalb ist es auch da wichtig, dass man weiß, sind die Erzieher, sind die Lehrer geimpft." Damit sei keine Art von Arbeitsverbot verbunden, betonte der CDU-Politiker. Die Maßnahme solle lediglich gewährleisten, dass Arbeitgeber die Arbeit anders organisieren könnten, um "die Arbeitswelt sicherer" zu machen.

Da wo es möglich ist, macht man damit die Arbeitswelt sicherer.
Kanzleramtschef Helge Braun

Schließlich werde von den Einrichtungen ein Hygienekonzept gefordert. Dazu müsse man wissen, wo Ansteckungsgefahren liegen könnten.

Braun für einheitliche Quarantäne-Regeln an Schulen

In puncto Schulen sprach sich der Kanzleramtschef für bundesweit einheitliche Quarantäneregeln aus. "Ich wünsche mir eine einheitliche Regelung", sagt er im ZDF. Die Länder und Kommunen sollten sich an dem Ministerpräsidenten-Beschluss orientieren, der eine fünftägige Quarantäne "plus dann Freitestmöglichkeit" vorsehe, so Braun.

Ich glaube, dass wir auch so am besten die Ausbreitung in den Schulen verhindern können.
Kanzleramtschef Helge Braun

Hintergrund ist, dass die 16 Länder, aber auch einzelne Kommunen die Quarantäneregeln verschieden auslegen. Die deutschen Amtsärzte hatten ebenfalls bundesweit einheitliche Quarantäneregeln bei Infektionsfällen in Schulen gefordert.

Auf der Illustratioin ist eine Person zu sehen, die ein Schutzschild hält. Das Schutzschild ist zum Teil gerisssen, Coronaviren dringen durch das Schild.

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