Kommt eine Impfpflicht nur für ältere Menschen? Was Italien und Griechenland schon beschlossen haben, können sich auch deutsche Politiker vorstellen.
Quelle: dpa
In der Debatte über eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen Corona kann sich der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine altersabhängige Regelung vorstellen.
"Wenn diese sich trotz aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene Impfpflicht greifen. Zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren - das ist aber bislang nur eine Überlegung." Ähnlich äußerte Ullmann sich bei "Zeit Online".
Impfpflicht ab 50 und 60 in Italien und Griechenland
Eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bereits der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger vorgeschlagen. In Italien ist die Impfpflicht für Menschen über 50 Jahren gerade in Kraft getreten, in Griechenland wurde eine Impfpflicht für Menschen über 60 beschlossen.
Über eine Ausweitung der Corona-Impfpflicht in Deutschland soll der Bundestag voraussichtlich in diesem Jahr in freier Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin entscheiden.
Es soll keinen Gesetzentwurf der Ampel-Regierung geben - stattdessen ist angedacht, das Thema mittels sogenannter Gruppenanträge von Abgeordneten im Parlament zu behandeln.
Bundestagspräsidentin Bas fordert "Orientierungsdebatte"
Eine schnelle Impfpflicht-Entscheidung im Bundestag wird es aber voraussichtlich nicht geben. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses "im ersten Quartal" an, also bis Ende März.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) forderte, dass sich die Abgeordneten noch im Januar im Plenum mit der allgemeinen Corona-Impfpflicht befassen sollen. Sie würde eine erste "Orientierungsdebatte" noch im Januar begrüßen.
"Der Bundestag hat in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen, dass gerade die Debatten abseits der Fraktionslinien mit großem Interesse in der Bevölkerung aufgenommen worden sind", sagte Bas. "Die Argumente Pro und Contra einer Impfpflicht können in dieser für die gesamte Gesellschaft herausfordernden Lage so am besten abgewogen werden."
- Ist die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie?
Die Corona-Impfung trägt maßgeblich zur Eindämmung der Pandemie bei. Könnte eine Impfpflicht das Virus sogar ausrotten? Ein Überblick.
Lauterbach für Impflicht ab 18, Kubicki dagegen
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesregierung hatten am Freitag in ihrer Schalte bekräftigt, dass sie eine allgemeine Impfpflicht für nötig halten.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeitet nach eigenen Angaben "als Abgeordneter" an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige. Widerstand gibt es etwa innerhalb der FDP, Abgeordnete um den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki hatten einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt.
