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BA-Chef Scheele : Arbeitgeber könnten Ungeimpfte ablehnen

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Laut BA-Chef Scheele könnte sich die Einführung einer Impfpflicht auch auf den Arbeitsmarkt auswirken. Arbeitgeber hätten dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen.

BA-Chef Detlef Scheele während einer Pressekonferenz in Berlin.
BA-Chef Detlef Scheele.
Quelle: dpa

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, sieht bei Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht auch Konsequenzen für den Arbeitsmarkt. Den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" sagte er:

Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist.
Detlef Scheele

"Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt." Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.

Die Abgeordneten des Bundestags haben in einer Orientierungsdebatte über die Einführung einer Impfpflicht diskutiert. Bislang gibt es drei Vorschläge: eine Impfpflicht ab 18 beziehungsweise ab 50 Jahren oder den Verzicht auf eine Impfpflicht.

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Scheele: Noch keine Rechtsgrundlage

Momentan habe der Impfstatus von Beschäftigten faktisch keine Auswirkung auf den Arbeitsmarkt, "denn es gibt gegenwärtig keine entsprechende Rechtsgrundlage", führte Scheele aus. Mit Einführung einer allgemeinen Impfpflicht werde sich die Lage allerdings ändern.

"So wie aktuell der 3G-Status am Arbeitsplatz abgefragt werden muss, bekommen Arbeitgeber dann das Recht, den 2G-Status zu prüfen. Diese Möglichkeit gibt es gegenwärtig nicht."

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Kommt die Impfpflicht?

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