ZDFheute

Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?

Sie sind hier:

Coronavirus - Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?

Datum:

Eine Corona-Impfpflicht soll es laut Bundesregierung nicht geben - doch sieht das Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit zum Schutz bedrohter Bevölkerungsteile vor. Ein Überblick.

Archiv: Eine Frau wird geimpft.
Ethiker und Mediziner sprechen sich gegen eine Corona-Impfpflicht aus.
Quelle: dpa

Während Biontech-Chef Ugur Sahin derzeit bei vielen Menschen die Hoffnung weckt, der Corona-Impfstoff könne im Idealfall bereits vor Weihnachten zugelassen werden, befürchten insbesondere Kritiker der Corona-Maßnahmen eine künftige Impfpflicht "durch die Hintertür".

Spekulation um "indirekte Impfpflicht"

Das größte deutsche Boulevardmedium löst mit Spekulationen über eine "indirekte Impfpflicht" teils heftige Reaktionen beim Publikum aus und Gefühle, die bis hin zur Angst vor einer "Pharmadiktatur" reichen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versicherte den gewählten Volksvertretern indes am Mittwoch im Bundestag:

Ich gebe Ihnen mein Wort, es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben.
Jens Spahn

Ähnlich klare Aussagen gibt es von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU), die unisono bekräftigen, eine Corona-Impfpflicht sei "nicht vorgesehen". [Lesen Sie hier, wie mRNA-Impfstoffe wie die von Biontech und Moderna funktionieren.]

Infektionsschutzgesetz könnte zu Schutzimpfung verpflichten

Allerdings könnte das Bundesgesundheitsministerium laut Infektionsschutzgesetz eine Impfpflicht für "bedrohte Teile der Bevölkerung" erlassen.

Konkret heißt es in Paragraph 20, Absatz 6 unter anderem:

"Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist."

Opposition und Gesundheitsexperten raten allerdings "dringend davon ab", einen solchen Weg zu beschreiten.

Ethiker und Mediziner gegen Impfpflicht

Mitglieder der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina lehnen die Impfplicht ab. [Lesen Sie hier die Empfehlungen der Institutionen.] Diese sei nur bei Menschen sinnvoll, die etwa beruflich in ständigem Kontakt mit Hochrisikopatienten stünden.

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer könnte bald auf den deutschen Markt kommen, einige Freiwillige werden schon testweise geimpft.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Medizinprofessor Fred Zepp, einer von insgesamt 18 unabhängigen und ehrenamtlichen Mitgliedern der Ständigen Impfkommission, hält eine Impfpflicht für "extrem unwahrscheinlich". In einem Interview sagte er, das sei im Gremium "überhaupt kein Thema". Zudem seien die Hürden für eine etwaige Pflicht "extrem hoch".

Masernschutzgesetz derzeit kein Vorbild

Nach ZDFheute-Informationen gibt es im Bundesgesundheitsministerium auch keine Pläne, bestimmte Berufsgruppen verpflichtend gegen Covid-19 zu impfen, etwa nach dem Vorbild des Masernschutzgesetzes, das seit März dieses Jahres gilt.

Demnach benötigen Kinder vor dem Besuch einer Kita oder Schule eine Masern-Schutzimpfung. Auch Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer und medizinisches Personal benötigen eine solche Impfung.

Ärztliche Hilfe auch künftig für Patienten ohne Corona-Impfung

Spekulationen, dass niedergelassene Ärzte künftig nur noch Patienten mit Covid-19-Schutzimpfung Zutritt zu ihren Praxen gewähren könnten, treten Kassenärztliche Vereinigungen und Ärztekammern vehement entgegen.

"Letztlich steht ja die Verpflichtung zur Hilfeleistung über der Frage infektiologischer Bedingungen, die der Patient vermeintlich erfüllen muss", heißt es etwa von der Kassenärzlichen Vereinigung Hessen auf ZDFheute-Anfrage.

Die Kanzlerin als auch von der Leyen rechnen bereits im Dezember mit der Zulassung eines Corona- Impfstoffs in Europa.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Eine Verweigerung der ärztlichen Behandlung sei nur in sachlich begründeten Fällen, wie etwa einer überlasteten Praxis oder fehlendem "Vertrauensverhältnis" möglich, heißt es seitens der Ärztekammer Nordrhein.

Künftig Corona-Impfung für Auslandsreisen? Reine Spekulation

Mit Verweis auf die Tatsache, dass Menschen künftig etwa auf Mallorca einen negativen Covid-19-Test bei der Einreise vorlegen müssen, wird indes auch gemutmaßt, dass Auslandsreisende künftig eine Corona-Schutzimpfung nachweisen müssten.

Doch auch das bleibt vorerst reine Spekulation. Über die geltenden Reise- und Sicherheitsbestimmungen informiert das Auswärtige Amt.

Doku | ZDFzoom -
Dringend gesucht, unfair verteilt?
 

Das Coronavirus hält die Welt weiter in Atem. Nur ein wirksamer Impfstoff würde in absehbarer Zeit die Krise aufhalten, der Kampf um das rettende Serum ist zum Politikum geworden.

Videolänge
28 min

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.