Sie sind hier:

Gesetzentwurf angekündigt : Ampel-Abgeordnete wollen Impfpflicht ab 18

Datum:

Sieben Abgeordnete haben angekündigt, einen Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorzulegen. In einem Schreiben werben sie für ihr Vorhaben.

Eine Mitarbeiterin eines mobilen ImpfteEin Mitglied eines Mobilen Impfteams klebt in einem Altenpflegeheim nach einer Impfung einen Aufkleber in einen Impfausweis. ams zieht eine Spitze mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer auf.
Inzwischen gibt es drei Gruppen von Abgeordneten, die Entwürfe zur Corona-Impfpflicht vorlegen wollen.
Quelle: dpa

Am Mittwoch debattiert der Bundestag zum ersten Mal über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Jetzt hat eine Gruppe von Abgeordneten bekannt gegeben, dass sie einen entsprechenden Gesetzentwurf für die Einführung einer Impfpflicht ab 18 Jahren erarbeiten wollen.

Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben ihr Vorhaben in einem Schreiben bekannt gegeben. Ziel sei eine "nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete" Lösung.

Ziel der Impfpflicht: Wenige Infektionen im Winter

"Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern."

Die Radikalisierung einer kleinen Minderheit bei den Corona-Protesten nehme zu, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Rechtsradikale würden diese Proteste immer mehr für sich nutzen. Die Ministerin befürwortet eine Impfpflicht.

Beitragslänge:
4 min
Datum:

Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

"Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten."

Drei Entwürfe zur Impfpflicht

Über die Impfpflicht soll der Bundestag im Rahmen von Gruppenanträgen beraten, die Ampel-Koalition will dazu keinen eigenen Entwurf vorlegen. Neben der Initiative für eine Impfpflicht ab 18 gibt es auch noch das Vorhaben einer Verpflichtung für Menschen etwa ab 50 Jahren. Eine dritte Initiative wendet sich gegen eine Impfpflicht.

Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit einem Höhepunkt der Omikron-Welle im Februar. Die Dunkelziffer sei bereits jetzt hoch. Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte er.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Im Februar soll erstmals über die Gesetzentwürfe beraten werden, die Entscheidung über das Gesetz könnte im März fallen. Das Gesetz soll dazu dienen, etwaige weitere Corona-Wellen ab dem Herbst einzudämmen, so die Argumente der Befürworter.

In einer Schale liegen leere und noch unbenutzte Spritzen fertig und vorbreitet zum Verimpfen.
FAQ

Omikron lässt Vorbehalte wachsen - Rechtliche Zweifel an Impfpflicht für alle 

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht soll bald kommen - und könnte schon kurz darauf das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Auch die Omikron-Variante nährt rechtliche Bedenken.

von Nils Metzger

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Ein Arzt sitzt im Labor und schaut sich eine Probe an

Nachrichten | heute - in Deutschland - Neue Studien zu Coronainfektionen 

Zahlreiche Menschen leiden Wochen nach einer Infektion an großer Abgeschlagenheit - an Long Covid. Hoffnung macht nun eine Studie in Erlangen.

24.05.2022
von Sibylle Bassler
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.