Sie sind hier:

Corona in Deutschland : Impfpflicht: Pläne nehmen Kontur an

Datum:

Abgeordnete der Ampel-Fraktion geben erste Einblicke in ihre Pläne für eine Corona-Impfpflicht.

Ein Arzt in einem Cottbusser Impfzentrum verabreicht einer Frau eine Impfung.
Corona-Impfung in einem Cotbusser Impfzentrum.
Quelle: dpa

Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag nehmen die Pläne von Befürwortern Kontur an. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nannte der dpa Einzelheiten:

  • So solle die Pflicht auf ein bis zwei Jahre befristet sein,
  • für nicht mehr als drei Impfungen gelten
  • und über Bußgelder durchgesetzt werden, sagte der Innen- und Rechtspolitiker.

Der Höhepunkt der Omikron-Welle werde erst Mitte Februar erreicht, so Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Die Impfpflicht zur Verhinderung einer neuen Welle sei bis Mai nötig.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Dahmen: Verhindern, dass sich Impfverweigerer freikaufen

Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen, Mit-Initiator des Antrags, sagte der "Bild am Sonntag": Aus seiner Sicht sollten "entweder drei Impfungen oder zwei Impfungen und eine Genesung" vorgewiesen werden müssen. Die Altersgrenze für eine Impfpflicht solle bei 18 Jahren liegen. Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lasse, solle mit einem Bußgeld rechnen müssen. Er plädiere für einen Betrag in mittlerer dreistelliger Höhe.

"Bevor das fällig wird, sollte den ungeimpften Personen allerdings eine Frist von etwa sechs Wochen eingeräumt werden, um die Impfung nachzuholen", empfahl Dahmen. Gegen "besonders Uneinsichtige" sollten immer wieder Bußgelder verhängt werden. Es müsse verhindert werden, "dass sich Leute einfach freikaufen". Haftstrafen lehne er aber ab. Andere Sanktionen würden reichen.

Weiter sagte Dahmen dem Blatt, bis Ende März könne das Gesetz beschlossen sein. "Dann brauchen wir das zweite Quartal, um sehr intensiv zu impfen. Dann kann die Impfpflicht im Juli oder August in Kraft sein."

Nach der Bundestagswahl war die allgemeine Impfpflicht greifbar nahe. Da jedoch der Impfschutz immer wieder erneuert werden muss, scheint sie gesetzlich schwer umsetzbar.

Beitragslänge:
4 min
Datum:

Bundestag debattiert am Mittwoch

Dahmen, Wiese und fünf weitere Politiker von SPD, Grünen und FDP hatten am Freitag in einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten außer denen der AfD einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 18 angekündigt. Es gehe darum, "eine nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete Lösung zu finden", heißt es in dem Schreiben.

Im Bundestag soll ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht abgestimmt werden, die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Anträge sollen fraktionsübergreifend erarbeitet werden. CDU und CSU im Bundestag wollen nach derzeitigem Stand keinen eigenen Antrag zur Einführung einer Impfpflicht vorlegen. Eine erste Debatte ist für Mittwoch geplant.

Impfspritze und Verlauf der Zahl der Corona-Impfungen
Grafiken

Impfkampagne in Deutschland - Wie viele wurden bisher gegen Corona geimpft? 

Wie läuft die Impfkampagne in Deutschland und den Bundesländern? Wo gerät sie ins Stocken? Aktuelle Daten zeigen, wie viele Menschen bereits gegen Corona geimpft wurden.

von M. Hörz, R. Meyer, M. Zajonz

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.