Sie sind hier:

Pläne von Olaf Scholz - Allgemeine Impfpflicht rückt wohl näher

Datum:

Die Impfquote stagniert, die Corona-Zahlen bleiben hoch: Kommt jetzt doch eine generelle Impfpflicht? Bund und Länder wollen eine "zeitnahe" Entscheidung vorbereiten.

Bund und Länder haben beschlossen, am Donnerstag zu neuen Corona-Maßnahmen zu beraten. Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und eine allgemeine Impfpflicht stehen im Raum.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der Tag beginnt mit einer klaren Grundsatzentscheidung. Ausgangs-, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen aus der Bundesnotbremse im Frühjahr waren mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt das Bundesverfassungsgericht. Auf diese Karlsruher Beschlüsse hat die geplante Ampel-Koalition gewartet, um ihren Corona-Kurs vielleicht nachzuschärfen.

Mittags schalten sich also der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD), Noch-Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen. Dreieinhalb Stunden später ist klar: Mit einer ähnlich klaren Botschaft wie die obersten Richter wartet die Politik an diesem Tag nicht auf. Mit der künftigen Ampel-Koalition läuft es offenkundig auch nicht viel glatter als bei den Bund-Länder-Schalten der Großen Koalition zuvor.

ZDFheute Infografik

Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen.

Bundestag müsste Gesetz absegnen

Allerdings rückt nun eine allgemeine Impfpflicht näher. Noch im alten Jahr sollten entsprechende Anträge für eine Abstimmung im Bundestag eingebracht werden, sagt Scholz im Fernsehsender Bild. Bis Anfang Februar oder bis Anfang März sollten alle geimpft sein. Abgestimmt wird nach seiner Vorstellung ohne Fraktionszwang, wie bei ethisch schwierigen Fragen üblich.

Für Scholz hat Impfen Priorität, auch vor schärferen Maßnahmen, die vielleicht schneller wirken. Er ist nicht der einzige Ampel-Politiker, der auf die Tube drückt. Auch Grünen-Chef Robert Habeck fordert, sofort mit Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht zu beginnen. Sie wäre zwar ein weitgehender Eingriff in die Freiheit des Einzelnen, schütze aber Leben und letztlich auch die Freiheit der Gesellschaft.

Olaf Scholz am 24.11.2021 in Berlin.

Kampf gegen Corona - Impfpflicht: Scholz kündigt Gesetz an 

Eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona rückt näher. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte ein Gesetzgebungsverfahren dafür an.

FDP unterstützt Pläne von Scholz

Auch die FDP steht hinter den Plänen von Scholz. "Die Vorschläge von Olaf Scholz in der heutigen Runde waren natürlich mit der FDP abgestimmt. Sie finden unsere uneingeschränkte Unterstützung", hieß es aus der Partei. Und: "Wir plädieren gemeinsam dafür, dass die Länder ihre bestehenden Möglichkeiten zur Kontaktbeschränkung nutzen. Zugleich wollen wir pauschale und flächendeckende Lockdowns vermeiden."

Virologen hatten zuletzt immer wieder gewarnt, ohne einen deutlich höheren Durchimpfungsgrad der Bevölkerung drohe nach der vierten schon die fünfte Corona-Welle. Immer mehr Politiker stellten zuletzt fest, dass die Freiheit, sich nicht impfen zu lassen, nicht weiter auf Kosten der Freiheit der Geimpften gehen solle.

ZDF-Hauptstadtkorrespondent Theo Koll berichtet von den Ergebnissen des Krisentreffens von Bund und Länder.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

30 Millionen Impfungen bis Weihnachten als Messlatte

Auf mehr Impfungen zielt auch der Krisenstab unter Generalmajor Carsten Breuer ab, der im Kanzleramt eingerichtet wird. "Bis Weihnachten sollen bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen möglich gemacht werden", versprechen Bund und Länder nach ihrer Sitzung. Mit wochenlangen Wartezeiten auf einen Impftermin und ewig langen Schlangen vor Impfstellen soll nach Möglichkeit Schluss sein. 

Intensivstation mit rotem Monitor

Nachrichten | Politik - Warum die Intensiv-Lage so angespannt ist 

Die Corona-Neuinfektionen sind so hoch-, Personal auf den Intensivstationen so knapp wie nie. Warum sich die Lage gegenüber der 2. und 3. Welle verschärft hat:

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.