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Corona-Impfstoff - EU-Kommission erwägt Exportauflagen

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Die EU hat Corona-Impfstoffe an 33 Länder ausgeliefert, obwohl ihr selbst Vakzine fehlen. Nun wird über neue Exportauflagen nachgedacht.

Die EU-Kommission hat sich für einen europaweit gültigen Impfausweis ausgesprochen. Zudem soll es Exportbeschränkungen bei Impfstoffen geben.

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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erwägt, den Export der knappen Corona-Impfstoffe aus der Europäischen Union stärker zu beschränken. Neue Auflagen könnten dann für jene Länder gelten, die selbst keinen Impfstoff aus dem Land lassen oder die bereits einen höheren Anteil von geimpften Menschen haben als die EU, wie von der Leyen am Mittwoch in Brüssel ankündigte.

Aus der EU wurden seit dem 1. Februar nach Angaben der Kommission mindestens 41 Millionen Dosen Corona-Impfstoff in 33 Länder exportiert, obwohl in der EU selbst Impfstoff fehlt und Impfungen nur langsam vorankommen. Kritisiert werden vor allem Großbritannien und die USA, weil von dort praktisch kein Impfstoff ausgeführt werde.

Laut EU-Kommission sind allein in diesem Jahr 9 Millionen Dosen aus der EU nach Großbritannien ausgeführt worden und null Dosen aus Großbritannien, aus den dortigen AstraZeneca-Werken, in die EU, berichtet ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek aus Brüssel.

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Von der Leyen droht USA und Großbritannien

Aus der EU gingen nach offiziellen Angaben hingegen allein mindestens neun Millionen Dosen an Großbritannien und eine Million in die USA."Offenheit ist keine Einbahnstraße", sagte von der Leyen. Beim Export müsse man auf Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit achten. "Ich möchte hier ganz klar sein: Wenn sich diese Situation nicht ändert, werden wir darüber nachdenken, die Exporte in impfstoffproduzierende Länder vom Grad ihrer eigenen Offenheit abhängig zu machen", sagte die Kommissionschefin.

Wir werden auch darüber nachdenken, ob Exporte in Länder, die höhere Impfraten haben als wir, verhältnismäßig sind.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin

"Wir sind bereit, alle Instrumente einzusetzen, die wir brauchen, um das zu erreichen", fügte sie hinzu.
Immerhin stecke Europa in einer Jahrhundertkrise. Alle Optionen seien auf dem Tisch. Ihre Vorschläge will sie beim EU-Gipfel nächste Woche zur Debatte stellen.

Forderungen nach komplettem Exportstopp

Exportbeschränkungen sind für die EU politisch heikel. Denn es ist gewünscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren und hier neue Standorte aufbauen. Und es wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegenüber anderen Ländern haben. Bisher hatte die EU-Kommission betont, solange Verträge mit der EU eingehalten würden, würden Ausfuhren nicht gestoppt.

Doch wächst der politische Druck wegen des Impfstoffmangels hier. Einige Europapolitiker machen sich für einen völligen Exportstopp stark.

Den Impfstoff besorgen ist das eine, aber er muss auch verteilt werden. Wie soll er zum Beispiel in die Arztpraxen kommen, wenn ab April bundesweit auch dort die Ärzte gegen Corona impfen sollen?

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