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Bonuszahlungen verschoben - Vorerst keine Prämie für Intensivpfleger

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Der geplante Bonus für Intensivpflegekräfte wird verschoben. Das Geld ist da, doch die neue Ampel-Regierung kann sich nicht auf die Formalitäten einigen.

Berlin: Intensiv-Pflegekräfte in Schutzkleidung versorgen einen Corona-Patienten im Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe.
Berlin: Intensiv-Pflegekräfte in Schutzkleidung versorgen einen Corona-Patienten. Einen geplanten Bonus wird es für sie zunächst nicht geben.
Quelle: Reuters

Es klang gut, was Olaf Scholz versprach: "Für die besonders geforderten Pflegekräfte in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen werden wir eine Bonuszahlung veranlassen." Eine Milliarde Euro stehe dafür bereit, so der designierte Kanzler bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages Ende November.

Auch Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten die Prämie zuvor bereits in Aussicht gestellt – speziell für die Intensivpflege, als Anerkennung ihrer Leistung in der vierten Welle. Der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn hatte "5.000 Euro plus x" gefordert.

In Ländern wie Thüringen, Bayern und Sachsen müssen Patienten schon in andere Kliniken verlegt werden. Eine zusätzliche Belastung für sie und ihre Angehörige, aber auch für das Pflegepersonal.

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Prämie: Wer ist anspruchsberechtigt?

Doch aus der Sonderzahlung für die Intensivpfleger wird zumindest kurzfristig nichts, die neue Ampelregierung verschiebt den geplanten Bonus nach ZDF-Informationen auf einen späteren Zeitpunkt. Die Koalitionäre baten das Bundesgesundheitsministerium, das in ihrem Auftrag bereits an einer Formulierungshilfe arbeitete, die Prämie zu streichen.

Wie die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber ZDFheute bestätigte, konnten sich die Ampel-Koalitionäre nicht einigen, welcher Personenkreis von der Sonderzahlung profitieren und nach welchen Kriterien die Ausschüttung ablaufen sollte.

"Hier geht Sorgfalt vor Schnelligkeit. Es gibt Vorschläge, wie wir das regeln können", so Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. Darüber werde man jetzt beraten.

Innerhalb des verkürzten Verfahrens zum Infektionsschutzgesetz war dies nicht zu bewerkstelligen.
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD

Das Bundesgesundheitsministerium hatte vorgeschlagen, dass je nach Zahl der intensivbehandelten Covid19-Patienten für jedes Krankenhaus eine Summe ermittelt wird, die der Krankenhausträger in Abstimmung mit dem Betriebsrat dann eigenverantwortlich an seine Mitarbeiter ausschütten sollte.

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3.000 Euro pro Intensivpflegekraft waren geplant

"Dabei soll jede Pflegekraft, die auf einer Intensivstation oder auf einer Station eingesetzt wird, auf der eine intensivmedizinische Behandlung stattfindet, eine Prämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten", heißt es im Entwurf, der dem ZDF vorliegt.

Nicht nur die Pflegerinnen und -pfleger selbst, auch andere auf der Intensivstation Beschäftigte sollten laut Entwurf für die Prämie ausgewählt werden können. Doch wer zählt alles dazu? Die Reinigungskraft, Techniker, der Pförtner? Wie groß der Kreis der Anspruchsberechtigten sein soll, darauf konnte man sich politisch nicht einigen.

Eigentlich sollte die Prämienregelung im Zuge der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes diese Woche in den Bundestag eingebracht werden.

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Verschoben auf nächstes Jahr

Der Ruf nach spürbarer Wertschätzung für die Intensivpflege, die vielerorts seit Wochen am Limit arbeitet, ist groß. So hatte unter anderem Divi-Präsident Gernot Marx gefordert, dass für die Monate mit hoher Belastung der Bruttolohn netto ausgezahlt wird.

Man werde die gesetzliche Regelung nun sofort zu Beginn des nächsten Jahres anpacken, so SPD-Gesundheitsexpertin Dittmar, "damit die Pflegekräfte ihre Prämien so schnell wie möglich bekommen können".

Pflegerinnen und Pfleger hatten bereits im vergangenen Jahr einen Bonus erhalten. Für Pflegekräfte in Krankenhäusern gab es bis zu 1.000 Euro, in der Altenpflege bis zu 1.500 Euro. Diesmal sollte die Zulage deutlicher ausfallen.

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