Sie sind hier:

Neuer Corona-Indikator - Kommunen fordern flexiblere Corona-Politik

Datum:

Städte und Gemeinden sehen die Unterstützung für die Corona-Maßnahmen schwinden. Vor allem der Inzidenzwert von 100 stößt Städtetags-Präsident Burkhard Jung auf Kritik.

Menschen mit Maske auf einer Einkaufsstraße in Köln. (Archivbild)
Menschen mit Maske auf einer Einkaufsstraße in Köln. (Archivbild)
Quelle: ap

Vor dem Hintergrund rasant steigender Corona-Infektionszahlen dringen die Kommunen auf flexiblere Regeln für Beschränkungen. Der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderten vor der nächsten Bund-Länder-Runde am Montag eine Abkehr von der starren Fokussierung auf den Inzidenzwert, der die Zahl der Neuinfektionen ja 100.000 Einwohner binnen einer Woche beschreibt. [Am Sonntag wurde der Indizenzwert von 100 bundesweit überschritten. Allen Zahlen.]

Kritik am Inzidenzwert von 100

Ab einem Wert von 100 sollen gemäß einer von Bund und Ländern vereinbarten Notbremse Öffnungsschritte wieder kassiert werden. Immer mehr Bundesländer haben diese Marke in den vergangenen Tagen überschritten. Städtetagspräsident Burkhard Jung zeigte sich unzufrieden mit der Corona-Politik.

Ich mache mir Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die Unterstützung vor Ort verliert - auch bei den Oberbürgermeistern.
Burkhard Jung

Die Geschlossenheit unter den Oberbürgermeistern bekomme Risse. Jung monierte Festlegungen zu Corona-Tests ohne Beachtung der Infrastruktur, Beschlüsse zur Öffnung von Schulen und Kitas ohne eine erkennbare Teststrategie und zu viel Bürokratie. "Ich habe wirklich die gesamte Entwicklung immer mitgetragen", sagte Leipzigs Oberbürgermeister. "Aber wenn ich mir dieses Durcheinander anschaue, werde ich wütend."

Städte wollen neuen Corona-Indikator

Jung forderte von Bund und Ländern, nicht nur auf die Inzidenzwerte zu schauen. "Wir sollten in Deutschland einen neuen Corona-Indikator einführen, der auch die Impfquote, die Belastung der Intensivstationen und die Fallsterblichkeit berücksichtigt."

Auch der Städte- und Gemeindebund mahnte, der Inzidenzwert sollte nicht der einzige Maßstab sein. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Welt am Sonntag", auch Aspekte wie die Belastung der Krankenhäuser in der Region oder klar eingrenzbare Hotspots müssten berücksichtigt werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bevölkerung bereits auf verschärfte Corona-Regeln eingestellt. "Wir werden leider auch von dieser Notbremse Gebrauch machen müssen", sagte sie am Freitag. In Hamburg wurde die Notbremse schon gezogen.

Länder uneins mit Umgang mit Covid 19

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verlangte, die Notbremse müsse überall in Deutschland gleich und konsequent angewendet werden. "Sonst wird sie ein zahnloser Tiger, und die Sicherungswirkung verpufft", sagte der CSU-Chef. Öffnungsschritten erteilte Söder eine Absage.

Auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) hatte die Bürger eher auf Verschärfungen eingestimmt. Sein Thüringer Kollege Bodo Ramelow (Linke) hält Öffnungen ebenfalls nicht für geboten. Thüringen hat bundesweit den höchsten Inzidenzwert. Es gibt aber auch Ministerpräsidenten, die mit Blick auf Ostern zumindest kleine Öffnungsschritte zulassen wollen.

Vizekanzler Scholz warnt vor großer Reisewelle

Bundesfinanzminister Olaf Scholz warnte indes: "Aus meiner Sicht sollte es zu Ostern besser keine große Reisewelle geben. Das können wir uns in der aktuellen Infektionslage einfach nicht leisten." Sollten viele Menschen im großen Stil Osterurlaub machen, «gefährdet das den Sommerurlaub von uns allen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der «Bild am Sonntag». Auch eine allgemeine, bundesweite Öffnung der Außengastronomie zu Ostern lehnt Scholz ab. Familienbesuche über die Feiertage sollten aus seiner Sicht hingegen möglich sein.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Lkw-Fahrermangel in Großbritannien

Lücken im Regal und Spritmangel - Engpässe: London lockt Lkw-Fahrer 

Tankstellen schließen, Regale sind leer: Großbritannien leidet unter Versorgungsengpässen - wegen Corona und Brexit fehlen Zehntausende Lastwagenfahrer. London will gegensteuern.

Videolänge
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.