Die Maskenpflicht könnte laut Bundesjustizminister Buschmann und Bundeskanzler Scholz wieder Teil des neuen Corona-Konzepts sein. Lockdown-Maßnahmen wie zuletzt schließen sie aus.
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Das neue Infektionsschutzgesetz könnte nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen.
Der Evaluierungsbericht zur Wirksamkeit der bisherigen Corona-Maßnahmen habe der medizinischen Maske in Innenräumen "ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis" bestätigt, sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im ARD-Sommerinterview, dass "die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt".
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reagiert auf die Kritik des Sachverständigenrats an den Corona-Schutzmaßnahmen: Einen Lockdown soll es nicht mehr geben, außerdem verspricht er eine Verbesserung der Datenerhebung.
Buschmann: Bei 2G- oder 3G-Regeln Impfstoffwirkungen abwarten
Laut Buschmann gehe um "lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen".
Was mögliche Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Raum durch 2G- oder 3G-Regeln angeht, sagte der Justizminister: "Darüber werden wir jetzt reden müssen. Dafür müssen wir uns auch genau anschauen, welche Wirkungen die Impfstoffe haben und unter welchen Voraussetzungen das gelten könnte." Er sei persönlich skeptisch, "aber wir werden das jetzt sorgfältig besprechen."
Justizminister und Kanzler gegen Lockdowns
Neuen Lockdowns erteilte Buschmann eine klare Absage. "Nach allem, was wir wissen, sind meiner Ansicht nach Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren heute nicht mehr verhältnismäßig." Solche Maßnahmen könnten, wenn überhaupt, nur in der Frühphase einer Pandemie ergriffen werden.
Kanzler Scholz schloss Lockdowns in der Intensität der letzten Jahre ebenfalls aus. Man habe inzwischen eine "völlig veränderte Situation", sagte Scholz mit Blick auf die Impfquoten.
Ab sofort kostet der Bürgertest Geld. Das richtige Signal in Zeiten von steigenden Inzidenzen? Eine Coronawelle scheint durchs Land zu rauschen. Ein Stimmungsbild zeigt, wie unterschiedlich die Leute damit umgehen.
"Nun befinden wir uns aber im dritten Jahr. Und wenn wir heute wissen, dass diese Maßnahmen ein ganz schlechtes Kosten-Nutzen-Profil haben, dann sollten wir uns endgültig von ihnen verabschieden", sagte Marco Buschmann. Zu einer möglichen Corona-Testpflicht sagte Kanzler Scholz: "Es muss darüber diskutiert werden, ob die Tests wieder genutzt werden."
Sachverständigenausschuss übte Kritik Corona-Datenlage
In seinem Bericht zu den Corona-Maßnahmen in Deutschland hatte ein Sachverständigenausschuss am Freitag Kritik an der Datenlage und dem Zustandekommen bestimmter Maßnahmen geübt.
Einzelne Maßnahmen konnten die Sachverständigen nach eigenen Angaben deshalb nicht bewerten - mit einer Ausnahme: Maskentragen in Innenräumen wurde als nützlich bewertet, um das Infektionsgeschehen zu reduzieren. Was etwa 2G-Regeln und Schulschließungen angeht, so traf das Gremium keine klaren Aussagen.
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Laut RKI könnte der Infektionsdruck durch die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 im Sommer deutlich zunehmen. Wie hoch das Ansteckungsrisiko ist - und wer wie gut geschützt ist.
