Die Corona-Lage ist schlimmer denn je. Schnelle Entscheidungen und Tatkraft sind gefragt. Bundeswehr-General Breuer an der Spitze des neuen Krisenstabs soll es jetzt richten.
Quelle: dpa
Generalmajor Carsten Breuer soll nach dem Willen der Ampel-Parteien die schleppenden Corona-Impfungen noch vor Weihnachten auf Trab bringen.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz stellte den Offizier, der in den vergangenen Jahren die Amtshilfe der Streitkräfte führte, am Dienstag als seinen künftigen Leiter des neuen Krisenstabs vor. In der grauen Uniform des Heeres fuhr Breuer, der am Mittwoch 57 Jahre alt wird, zum Kanzleramt, während Bund und Länder in einer Videokonferenz berieten.
"Dafür soll der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich ausgeweitet werden", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach der Schalte mit. "Die umgehende Einrichtung eines neuen Bund-Länder-Krisenstabs im Bundeskanzleramt wird Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und -verteilung stärken. General Carsten Breuer wird diesen Krisenstab leiten." [Aktuelle Daten und Grafiken zum Coronavirus.]
Der Corona-Krisenstab soll noch diese Woche starten.
Erfahren im Krisenmanagement
Seit 2018 ist Breuer der oberste Amtshelfer in den Streitkräften, wenn man so will. Er ist Kommandeur des 2013 in Berlin aufgestellten Kommandos Territoriale Aufgaben. Dieses ist der "operative Arm für territoriale Einsätze der Streitkräfte im Inland", wie es bei der Bundeswehr heißt.
Sitz ist die Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Dort steht auch eine Operationszentrale, die rund um die Uhr einsatzbereit ist und die Drähte zu den Landeskommandos der Bundeswehr hält, aber auch zu zivilen Organisationen. Darauf kommt es in der Corona-Pandemie vor allem an.
Und als in der Nacht zum 15. Juli eine Unwetterflut das Ahrtal überschwemmte und weitere Landesteile von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz traf, schaltete das Kommando Territoriale Aufgaben binnen Stunden eine Katastrophenhilfe scharf - zusätzlich zur Corona-Hilfe. Auch gegen die aus dem Osten vorrückende Afrikanische Schweinepest waren Soldaten im Einsatz, wie auch bei Waldbränden und Schneekatastrophen.
- Bund und Länder planen schärfere Maßnahmen
Bund und Länder schlagen eine schärfere Gangart in Sachen Corona an. Neben weiteren Kontaktbeschränkungen und einer 2G-Regel-Ausweitung steht eine allgemeine Impfpflicht im Raum.
Einsätze im Kosovo und in Afghanistan
Breuer hat Tatkraft bewiesen. Er war im Kosovo und in Afghanistan im Einsatz und zugleich mehrfach an Schaltstellen zwischen Militär und Politik. Auf Fingerspitzengefühl kommt es auch bei der neuen Aufgabe an, denn im komplizierten System der föderal aufgestellten Bundesrepublik lässt sich Erfolg nicht befehlen.
Auf den Krisenstab haben sich SDP, Grüne und FDP bereits in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Mit einem General an der Spitze orientieren sich die Ampel-Parteien womöglich auch an den EU-Partnern Portugal und Italien, wo Militärs die obersten Corona-Bekämpfer sind.
