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Koalition stockt Kurzarbeitergeld auf

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Corona-Hilfen - Koalition stockt Kurzarbeitergeld auf

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Corona-Krise: Nach langen Verhandlungen einigen sich Union und SPD auf ein höheres Kurzarbeitergeld. Zudem soll in der Gastronomie die Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt werden.

Das Kurzarbeitergeld wird aufgestockt und es gibt finanzielle Unterstützung für die Gastronomie und den digitalen Schulunterricht – soweit das Ergebnis des jüngsten Koalitionsausschusses.

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Wegen der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind Hunderttausende Beschäftigte in Kurzarbeit. Bisher galt: Die Bundesagentur für Arbeit ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens: Bei kinderlosen Beschäftigten 60 Prozent und bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent. In der Nacht auf Donnerstag hat der Koalitionsausschuss eine Erhöhung beschlossen.

Was die Koalition beschlossen hat

Nun soll das Kurzarbeitergeld für diejenigen, die derzeit um mindestens 50 Prozent weniger arbeiten,

  • ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht werden.
  • Ab dem 7. Monat wird es auf 80 Prozent erhöht.
  • Für Haushalte mit Kindern liegen die Zahlen höher, bei 77 beziehungsweise 87 Prozent.
  • Die Regelung soll bis Ende des Jahres gelten.

Mehrwertsteuer auf Speisen wird vorübergehend gesenkt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach von "sehr intensiven Verhandlungen", bei denen es um schwierige Detailfragen gegangen sei. Sie sei aber "sehr froh und zufrieden mit dem Ergebnis". Die Corona-Pandemie habe das Leben der Menschen "ganz einschneidend verändert".

"Das Kurzarbeitergeld hilft uns, die lange Zeit durchzustehen", so Finanzminister Olaf Scholz, SPD, im ZDF morgenmagazin:

Finanzminister Olaf Scholz, SPD

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Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte, es seien wichtige Beschlüsse für Unternehmen und Arbeitnehmer, die unter Einbußen litten, getroffen worden. Dafür habe es sich gelohnt, auch länger als erwartet zusammenzusitzen und erheblich kontrovers zu diskutieren. "Die Zusammenarbeit der Koalitionspartner verläuft sehr harmonisch", berichtet ZDF-Korrespondent Frank Buchwald:

ZDF-Korrespondent Frank Buchwald

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Ein weiteres Ergebnis: Die Mehrwertsteuer für Speisen in Gaststätten wird auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent gesenkt, diese Regelung soll ab dem 1. Juli gelten. Sie sei nicht so zu verstehen, dass Restaurants und gastronomische Betriebe erst im Juli wieder öffnen dürfen, twitterte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken in der Nacht. Die gesenkte Mehrwersteuer ist befristet bis zum 30. Juni 2021.

Bedürftige Schüler erhalten 150 Euro für Computer

Außerdem will der Bund zur besseren technischen Ausstattung von Schülern in der Corona-Krise 500 Millionen Euro für den Unterricht am heimischen Computer zur Verfügung stellen. Bedürftige Schüler sollen dadurch einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von entsprechenden Geräten erhalten.

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Die Beratungen fanden wegen der in der Pandemie notwendigen Abstandsregeln im Internationalen Konferenzsaal des Kanzleramtes statt und dauerten wegen inhaltlicher Differenzen mit fast acht Stunden deutlich länger als zunächst geplant. Neben den Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD nahmen zwischenzeitlich unter anderem auch Außenminister Heiko Maas und Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) am Treffen im Kanzleramt teil.

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