Ab einer Inzidenz von über 100 greift die Corona-Notbremse. In vielen Ländern ist dieser Wert bereits erreicht. Ein Überblick, was die Bundesländer planen.
Beim letzten Treffen von Bund und Ländern war die Notbremse ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 beschlossen worden. Nun ist die Frage, wie es angesichts der dritten Welle weitergehen soll.
Die Corona-Fallzahlen in Deutschland explodieren. Experten fordern deshalb schärfere Corona-Regeln. Nachdem das Robert-Koch Institut am Sonntag eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 meldete, wird auch der Ruf nach der Corona-Notbremse lauter. Denn, wie zuvor beschlossen, sollen ab einer Inzidenz von über 100 Öffnungsschritte wieder zurückgenommen werden.
Immer mehr Bundesländer hatten diese Marke in den vergangen Tagen überschritten. Deutschland droht nun ein zweites Ostern in Corona-Fesseln. Doch die Bundesländer und ihre Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen reagieren unterschiedlich.
Diskriminierendes Verhalten gegenüber asiatisch gelesenen Menschen in Deutschland ist durch Corona sichtbarer geworden. Aber neu ist das Problem nicht.
Baden-Württemberg, Bayern und Thüringen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verlangte, die Notbremse müsse überall in Deutschland gleich und konsequent angewendet werden."Sonst wird sie ein zahnloser Tiger und die Sicherungswirkung verpufft", sagte der CSU-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Öffnungsschritten erteilte Söder eine Absage. "Wer jetzt die falschen Schritte geht, riskiert, dass aus der dritten Welle eine Dauerwelle wird", warnte er.
Auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) hatte die Bürger eher auf Verschärfungen eingestimmt. Sein Thüringer Kollege Bodo Ramelow (Linke) hält Öffnungen ebenfalls nicht für geboten. Thüringen hat bundesweit den höchsten Inzidenzwert.
Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz
Es gibt aber auch Ministerpräsidenten, die mit Blick auf Ostern zumindest kleine Öffnungsschritte zulassen wollen. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff sagte der "Welt am Sonntag": "Im Hinblick auf die Osterferien könnte für Landeskinder autarker Urlaub möglich sein - also innerhalb der Grenzen Sachsen-Anhalts, etwa im Harz."
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte der Zeitung, man müsse Möglichkeiten schaffen, "dass die Menschen in den anstehenden Osterferien bei uns wandern und in einem Gartenlokal einkehren können, statt nach Mallorca zu fliegen und am Ballermann zu feiern". Dreyer will sich bei der Schalte am Montag für "flexiblere Lösungen im Sinne von Modellkommunen und -landkreisen" einsetzen.
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Bund und Länder haben sich in ein Dilemma manövriert, aus dem es kaum einen Ausweg gibt. Die Zahlen steigen rasant, genau wie die Hoffnung auf Lockerung. Was tun? Eine Analyse.
Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen
Die wohl größte Hoffnung für den Osterurlaub kommt aus den Küstenländern. Sie werben unmittelbar vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie am Montag für einen kontaktarmen Osterurlaub im jeweils eigenen Bundesland. Dort solle Urlaub in Einrichtungen mit Selbstversorgung und eigenen sanitären Anlagen möglich sein, heißt es in einer Mitteilung vom Sonntag - etwa in einer Ferienwohnung, einem Ferienhaus, einem Campingwagen oder einem Wohnmobil.
"Wer beispielsweise von Rostock nach Rügen fährt und mit seiner Familie die Ostertage in einem Ferienhaus verbringt, ist keinen zusätzlichen Ansteckungsgefahren ausgesetzt", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Hamburg
Für die Bürgerinnen und Bürger hätte die Notbremse konkrete Folgen: Einrichtungen wie Museen und Zoos müssten wieder schließen. Geschäfte müssten ihre Öffnungen im "Click&Meet"-Betrieb aufgeben. Private Treffen müssten wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt werden. Der Stadtstaat Hamburg etwa setzte sie am Freitag offiziell in Kraft. Er zog die Notbremse. Öffnungen wurden so rückgängig gemacht, die erst seit Anfang vergangener Woche ermöglicht worden waren. Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats.
Berlin
Zwar steigt in diesen Bundesländern die Inzidenz, dennoch gibt es den ein oder andere Testballon für mehr Normalität, der Hoffnung macht. Versuche, sich wieder an mehr Normalität im Alltagsleben heranzutasten, gibt es nämlich einige.
In Berlin zum Beispiel öffnen die ersten Bühnen für ein Pilotprojekt, das Aufführungen vor getestetem Publikum ermöglichen soll. Den Anfang machte am Freitagabend das Berliner Ensemble, am Samstag spielten die Berliner Philharmoniker vor Zuschauern mit negativem Corona-Testergebnis.
Saarland und Sachsen
Insgesamt sieht es dennoch nach einem Osterfest mit verschärften Corona-Regeln aus. Auch das Saarland und das Bundesland Sachsen werden wohl nicht lockern. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte den RND-Zeitungen: "Es ist schon jetzt klar, dass es grundsätzlich bei den jetzigen Beschränkungen bleiben muss."
Und auch Sachsen Ministerpräsident Kretschmer (CDU) schloss weitere Lockerungen aus. "Die dritte Welle hat begonnen, da braucht man nicht drum herum zu reden", sagte Kretschmer der "Welt". "Die Welle, die sich gerade auftürmt, müssen wir brechen."