Sie sind hier:
Interview

Kompromiss zu Corona-Regeln : "Alles öffnen ist nicht vorgesehen"

Datum:

Die Corona-Regeln sollen ab 20. März weitgehend fallen - aber mit Hotspot-Regelung für die Länder. Darauf habe man sich geeinigt, so die Minister Lauterbach und Buschmann im ZDF.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Welche Corona-Regeln sollen ab dem 20. März in Deutschland möglich bleiben? Mit Spannung wird dazu ein Gesetzentwurf der Ampel-Koalition erwartet. Dieser werde nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Bundeskabinett heute vorliegen.

Es habe einen Kompromiss zwischen ihm und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum Bundesinfektionsschutzgesetz gegeben, sagte Lauterbach im ZDF-Morgenmagazin

"Alles öffnen ist nicht vorgesehen"

"Gewisse Basismaßnahmen gelten auch weiterhin", sagte Lauterbach im ZDF. Dazu gehöre das Tragen von Masken, unter anderem im ÖPNV, oder das Testen bei vulnerablen Gruppen in Pflegeheimen oder Krankenhäusern. "Alles öffnen ist natürlich nicht vorgesehen."

Aber wenn die Fallzahlen hoch sind oder gar steigen, und die Krankenhausversorgung sogar gefährdet ist, dann können auch weitergehende Maßnahmen sofort wieder ergriffen werden.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach 

Dies sei im Gesetzentwurf in einer sogenannten Hot-Spot-Regelung vorgesehen, erläuterte Lauterbach. Die Länder würden die Möglichkeit bekommen, durch Landtagsbeschlüsse bei einem erneuten starken Anstieg der Neuinfektionen wieder Maßnahmen wie 2G- oder 3G-Regelungen einzuführen. Das könnten die Länder über ihre Parlamente "sofort entscheiden".

ZDFheute Infografik

Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen.

Buschmann: Zwei-Säulen-Kompromiss

Zuvor hatte Justizminister Buschmann im ZDF-Morgenmagazin den Gesetzenwurf als "guten Kompromiss" bezeichnet:

Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden. Herr Lauterbach und ich haben bis gestern verhandelt.
Justizminister Marco Buschmann

"Wir stehen als FDP dafür, so viel Normalität wie möglich zurückzuerlangen", so Marco Buschmann, FDP, Bundesjustizminister.

Beitragslänge:
6 min
Datum:

Dieser Kompromiss beruhe auf zwei Säulen, so Buschmann:

  • Es werde im normalen Alltagsleben so gut wie keine Einschränkungen mehr geben: "Wir werden dort Normalität bekommen." Ausnahmen seien Tests dort, wo es viele vulnerable Menschen gebe - und Masken, etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln.
  • Die zweite Säule sei eine "Hotspot"-Regelung: Wenn es ein "schwieriges Ausbruchsgeschehen" gebe, wie etwa eine neue Variante oder eine Überlastung des örtlichen Gesundheitssystems drohe, könnten weitere Maßnahmen ergriffen werden.
Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt. 
Justizminister Marco Buschmann

Lauterbach: Corona-Wellen in den Griff bekommen

Lauterbach geht davon aus, dass so auch neue Infektionswellen mit stark steigenden Fallzahlen bekämpft werden können. Der Regierungsentwurf müsse nun im Kabinett und mit den Ländern besprochen werden. "Wenn das kommt, kann damit so gearbeitet werden, damit man auch Sommerwellen oder Herbstwellen in den Griff bekommen kann."

Auf dem Foto ist ein Mann zu sehen, der auf einer Bettkante sitzt. Beide Arme halten seinen Kopf.

Nachrichten | Panorama - Wie Long-Covid-Patienten geholfen werden kann 

10 bis 15 Prozent der Corona-Patienten klagen nach überstandener Infektion über langanhaltende Symptome. Durch Omikron könnten die Fallzahlen steigen.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

 Sachsen, Leipzig: Auf der Intensivtherapie-Station (ITS) im Klinikum St. Georg beraten Stationsleitung Enrica Balder (l) mit Schwester Phuong Anh Luu Dao den Dienstplan.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr - Corona-Personalausfälle an Kliniken 

Die Corona-Sommerwelle ist zusehends auch in Krankenhäusern zu spüren - unter den Beschäftigten und bei belegten Betten. Einige Krankenhäuser mussten bereits Abteilungen schließen.

05.07.2022
von J. Fischer / H. Kruse
Videolänge
Eingang zur Notaufnahme eines Krankenhauses

Personalmangel, Stationen dicht - Wie ist die Corona-Lage in den Kliniken? 

Personal wegen Covid ausgefallen, Stationen dicht, OPs verschoben - die Lage in vielen Kliniken ist angespannt. Doch wie schlimm ist es wirklich? ZDFheute mit einem Überblick.

von Oliver Klein
Videolänge
Ein Oberarzt verlässt eine Covid-19-Station im Klinikum Stuttgart.

Nachrichten | heute - Corona: Personalausfälle in Kliniken 

In den Krankenhäusern fällt immer mehr Personal wegen einer Corona-Infektion aus. Deshalb werden bereits Stationen geschlossen. Mit Blick auf den Herbst bereitet das Sorgen.

05.07.2022
von J. Fischer / H. Kruse
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.