Gesundheitsminister Lauterbach hält Schulschließungen bei einer weiteren Corona-Welle zwar für unwahrscheinlich, will sie aber nicht ausschließen. Es hänge von den Varianten ab.
Anders als Kanzler Olaf Scholz und die FDP möchte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der anstehenden Vorbereitung auf eine große Corona-Welle im Herbst auch Schulschließungen nicht völlig ausschließen.
"Ich halte sie für sehr, sehr unwahrscheinlich. Sie wären dann das allerletzte Mittel. Aber sie kategorisch auszuschließen, da wäre ich vorsichtig, weil: Wir wissen ja nicht, welche (Virus-)Varianten kommen", sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Anne Will" auf wiederholte Nachfrage.
- Rufe nach Vorbereitung für Herbst-Welle
Ist Deutschland vorbereitet für eine Corona-Herbstwelle? Bundesminister Lauterbach und Landespolitiker fordern dringend eine neue Vorlage für das Infektionsschutzgesetz.
Lauterbach: Lockdown nicht mehr notwendig
Eine weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens durch einen Lockdown hält er als Schutzinstrument dagegen nicht mehr für nötig. "Dafür haben wir einfach einen zu guten Immunstatus in der Bevölkerung", erklärte er.
Die geplanten Maßnahmen sollten den Ländern die Instrumente geben, um verschiedene Szenarien abzudecken. "Das muss ein umfänglicher Instrumentenkasten sein, also es kann keine Schmalspurangelegenheit sein."
Lauterbauch und Buschmann verhandeln
Lauterbach verhandelt mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) über die künftig grundsätzlich möglichen Maßnahmen. Sie sollen an die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Basis-Maßnahmen anschließen, die im September ausläuft.
Buschmann hatte sich schon klar positioniert und öffentlich eine Reihe früher möglicher Schutzmaßnahmen ausgeschlossen, darunter Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag gesagt: "Schulschließungen sollte es nicht mehr geben."
Lauterbach dagegen wollte sich im Detail nicht äußern und wies auf die mit Buschmann vereinbarte Vertraulichkeit der Verhandlungen hin.
Pressekonferenzen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann zur Pandemievorsorge nach Vorlage eines Gutachtens der Expertenkommission zum Infektionsschutzgesetz
Lauterbach: Verlassen uns auf Ehrlichkeit
Bei den künftig kostenpflichtigen Schnelltests in Testzentren und Apotheken stellte der Minister klar, dass es ausreicht, wenn die Bürger ihren Anspruch auf einen bezuschussten Test für drei Euro selbst schriftlich bestätigen. "Wir verlassen uns ein Stück weit auf die Ehrlichkeit der Bürger", sagte Lauterbach.
Ohne Zuschuss vom Bund kosten die Tests 9,50 Euro. Mit Zuschuss gibt es sie etwa für Besucher von Familienfeiern, Konzerten oder ältere Menschen ab 60. Gratis-Schnelltests erhalten nur noch bestimmte Risikogruppen.
- Variante BA.5: Wer ist wie gut geschützt?
Laut RKI könnte der Infektionsdruck durch die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 im Sommer deutlich zunehmen. Wie hoch das Ansteckungsrisiko ist - und wer wie gut geschützt ist.