Vermutlich wird heute beim Corona-Gipfel der harte Shutdown beschlossen - und diesmal wirklich. Nicht wie bei früheren Treffen. "Ziel ist weitgehender Stillstand", so Theo Koll.
"Nach einer gefühlten Ewigkeit der Unklarheit soll es also jetzt am Sonntag um zehn Uhr wirklich losgehen", sagt der Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, Theo Koll. Optimistische Ministerpräsidenten hätten schon für 13 Uhr zu Pressekonferenzen eingeladen. "Das hieße dann", so Theo Koll, "man einigt sich sehr schnell." Andere aber hätten erst für den späten Nachmittag eingeladen. Das würde eher zu den Erfahrungen der bisherigen Konferenzen passen.
"Ziel", so Koll, "ist demnach ein weitgehender Stillstand." Alles, außer Lebensnotwendigem, würde geschlossen, und Ziel sei eine bundesweite Einheitlichkeit. Wobei es ja das erste Mal wäre, das kein Land ausschert. Als Beginn der Maßnahme werde meist der kommende Mittwoch genannt.
"Laut neuem Infektionsschutzgesetz dürfen Maßnahmen höchstens für vier Wochen beschlossen werden", erinnert Koll. "Also würde der Stillstand am Montag beginnen, dann dürfte er bis zum 10. Januar gelten - erst einmal."
- Härterer Shutdown - das ist im Gespräch
Was bleibt in der Advents- und Weihnachtszeit erlaubt? Bund und Länder wollen über härtere Maßnahmen im Kampf gegen Corona beraten. Ein Überblick, was im Gespräch ist.
Und so verliefen die früheren Treffen:
Mühsames Ringen Mitte Oktober: Das Treffen am 14. Oktober steht unter dem Eindruck stark steigender Infektionszahlen in Deutschland. Dennoch sind sich die Länderchefs nicht wirklich einig.
Während etwa Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und CSU-Chef Markus Söder ein schnelles Vorgehen anmahnen, gibt sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet eher zurückhaltend.
Hauptstreitpunkt ist das Beherbergungsverbot. Am Ende verständigt man sich etwa auf eine Erweiterung der Maskenpflicht und auf weniger Teilnehmer bei privaten Feiern. Zu wenig für die Kanzlerin: "Es reicht einfach nicht, was wir hier machen", sagt sie in der internen Runde.
Schneller Konsens Ende Oktober: Zwei Wochen später hat sich die Zahl der Neuinfektionen inzwischen verdreifacht, von 5.000 auf rund 15.000. Die Deutschland-Karte des Robert-Koch-Instituts hat sich von Tag zu Tag immer dunkelroter gefärbt. Wohl deshalb geht in der Bund-Länder-Schalte am 28. Oktober alles überraschend schnell.
Fast schon im Minutenrhythmus werden Einigungen zu einem Teil-Shutdown bekannt: strikte Kontaktbeschränkungen, die Schließung von Restaurants, Bars und vielen Freizeiteinrichtungen.
Verhärtete Fronten Mitte November: Vorbei mit der Harmonie - Bund und Länder verlieren sich schon vor der Schalte in Streitigkeiten. Vor allem die Debatte über den Umgang mit Schulen rückt in den Fokus: Während Söder hier schärfere Maßnahmen fordert, möchten andere Länder nichts an den Regelungen ändern.
Von Merkel heißt es schon vor Beginn der Schalte, sie sei zunehmend genervt vom Vorgehen einiger Länder. Am Ende der Videokonferenz am 16. November bleibt es bei einem Appell: die Kontakte deutlich zu reduzieren.
Kostenstreit Anfang Dezember: Bei der regulären Herbstzusammenkunft zwischen Bund und Ländern steht die Pandemie nicht im Mittelpunkt - ein bisschen Corona gibt es trotzdem. Die Spitzen vereinbaren, den Teil-Shutdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Lockerungen gibt es über die Festtage und Silvester.
Gestritten wird auch über die Frage: Wer muss am Ende die Rechnung bezahlen? Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus meint, die Länder müssten zumindest finanziell beteiligt werden - und bringt damit Ministerpräsidenten gegen sich auf.
Konsens Mitte Dezember? Nach einem Hin und Her in den vorherigen Wochen und Monaten scheinen sich nun wieder alle einig zu sein: An einem harten, bundesweiten Lockdown noch vor Weihnachten führt kein Weg vorbei.
