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Corona-Gefährdung herabgestuft - Spahn: "Hoch heißt nicht vorbei"

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Ohne Test ins Café, zum Einkaufen, offene Hotels, Schule: In den Ländern soll wieder vieles normal sein. Trotzdem bleibt der Finger von Minister Spahn mahnend oben. Ein Balanceakt.

Ein Sommer mit mehr Möglichkeiten? Die sinkenden Inzidenzzahlen machen Hoffnung auf immer mehr Lockerungen. Doch auch, wenn das RKI die Corona-Warnstufe von "sehr hoch" auf "hoch" gesenkt hat, mahnt Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin zur Vorsicht.

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Die Corona-Inzidenzzahlen sinken überall, die Notbremse über Juni hinaus soll nicht verlängert werden. Das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft deswegen jetzt die Gefährdungslage von sehr hoch auf hoch herab. "Hoch heißt nicht vorbei", mahnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Jetzt nicht übermütig werden", sagt der Minister. "Es geht schon vieles, aber nicht alles."

Direkte Folgen hat die RKI-Herabstufung erst einmal nicht. Und doch ist es der erste Schritt raus aus dem Katastrophen-Modus.

RKI ändert Öffnungsplan bis September

Denn mit der Gefährdungseinstufung hat das RKI auch seinen Öffnungsplan, den es Control-Covid-Plan nennt, angepasst. Wenn bis September vorsichtig in vier Stufen geöffnet wird und die Impfquote weiter steigt, sagt RKI-Präsident Lothar Wieler, "erwarten wir kein exponentielles Wachstum mehr". Und: "Die Intensivbettenbelegung wird in den nächsten acht Wochen immer niedriger werden."

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Zwei Punkte also, die bislang die Hauptargumente für Einschränkungen waren. Dabei soll die Beurteilung nicht mehr allein an der Inzidenz hängen. In die Modellrechnung des RKI wird fließt auch die Belegung von Intensivstationen, Zahl der Coviderkrankten über 60 Jahre und Anteil von Kontaktpersonen, die nachverfolgt werden können. Eine weitere Rolle spielen: mögliche Virus-Varianten und die Impfquote, allerdings ohne Kinder und Jugendliche.

Doch der Plan ist erst einmal nur ein Plan. Spahn dazu:

Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür, dass die Robert-Koch-Institut-Einschätzung direkt eine Folge hätte.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Er sei aber als Grundlage auch für die Einschätzung der Länder wichtig. Die allerdings sind schon längst weiter.

Die Tourismusbranche kann aufatmen: Wegen der fallenden Inzidenz dürfen im Saarland heute Hotels und Gastronomie wieder öffnen.

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Länder machen auf

Viele Länder haben heute ihre Corona-Verordnungen den sinkenden Inzidenzzahlen angepasst. Die vom RKI vorgesehenen Begrenzung auf 50 Personen, die sich in Innenräumen bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 treffen dürfen, findet sich nirgendwo.

In Berlin zum Beispiel hat heute der Senat beschlossen, dass sich innen 100 und draußen 500 Menschen treffen dürfen. Ausnahmen gibt es für Staatsoper, Konzerthaus, Philharmonie und Deutsche Oper. Dort dürfen es auch drinnen 500 sein.

Auch in anderen Ländern geht es voran: In Rheinland-Pfalz ist die Innengastronomie geöffnet, für draußen entfällt der verpflichtende Test. Hotels sind wieder auf, auch Buffett und Schwimmen im Hallenbad ist möglich. Wer in Mecklenburg-Vorpommern in einem Ferienhaus oder -wohnung Urlaub  macht, muss nicht mehr aller drei Tage einen negativen Test vorlegen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff verkündet in der Woche vor der Landtagswahl "faktisch ein normales Leben" und "einen großen Schritt zurück in die Normalität".

Wieler: Niedrige Inzidenz reicht nicht

Vier Landkreise in Deutschland sind aktuell noch nicht unter 100. Viele andere schon weit unter 35. Das reicht immer noch nicht, um alle Beschränkungen aufzuheben, findet RKI-Chef Wieler. Dafür müssten "mehr als 80 Prozent der Menschen in unserem Land einen Impfschutz haben oder einen Immunschutz haben - entweder durch eine vollständige Impfung oder durch eine Infektion plus Impfung", sagt er. Aktuell haben aber erst 18 Prozent der Deutschen den vollen Impfschutz.

Nächste Woche wollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wieder beraten, wie es weiter gehen könnte. Für Minister Spahn hat die Gefährdungslage auch mit dem Strand, dem Meer und dem Wetter zu tun. Wie weit kann man raus schwimmen? "Sehr hoch heißt, am besten gar nicht schwimmen gehen. Und hoch heißt, man kann ein paar Meter ins Wasser gehen, aber es droht noch was." Es könne auch schnell wieder anders werden.

Praktisch, dass sich der Öffnungsplan des RKI nicht nur von links nach rechts, sondern auch umgekehrt lesen lässt. Als Schließungsplan.

Essen bei Essener Tafel

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Arme Menschen werden in der Pandemie nicht ausreichend unterstützt, warnen Sozialverbände. Hinzu kommt: Steigende Lebensmittelpreise verschärfen die Situation.

von Jörg Göbel und Felix Klauser
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