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Öffnungen, Notbremse, Tests - Shutdown wird verlängert - mit Lockerungen

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Der Shutdown bleibt uns bis 28. März erhalten, haben Bund und Länder beschlossen. Aber er bekommt Löcher. Und je nach Inzidenz gibt es weitere Lockerungen - oder eine Notbremse.

Bund und Länder haben sich auf Öffnungen verständigt, die nun schrittweise erfolgen. Außerdem sollen alle Bürger*innen pro Woche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten.

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Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben in einer Videokonferenz beschlossen, wegen der Corona-Krise den Shutdown bis zum 28. März grundsätzlich zu verlängern.

Ab Montag soll es aber bundesweit Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen sowie für bestimmte Branchen geben. Weitergehende Lockerungen sind abhängig von der Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region möglich.

Öffnungsschritte
Öffnungsschritte Corona

Die weitergehenden Öffnungsschritte sollen laut Beschluss für zwei Haupt-Szenarien greifen:

  • Schritte für Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50
  • Schritte für Regionen mit einem Wert unter 100.

Es ist zudem eine "Notbremse" vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, sollen wieder härtere Maßnahmen greifen - so wie sie derzeit noch bis zum 7. März gelten.

Der Plan zu den neuen Corona-Beschlüssen klingt erstmal einfach und klar. ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee äußert sich zu möglichen Schwierigkeiten in der Umsetzung.

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Ab Montag: Kontakte und öffentlicher Bereich

Schon vom kommenden Montag (8.3.) an sollen die stark beschränkten privaten Kontaktmöglichkeiten bundesweit gelockert werden. Dann gilt:

  • Es dürfen sich zwei Haushalte treffen, insgesamt aber nicht mehr als fünf Personen.
  • Paare gelten als ein Haushalt.
  • Kinder bis 14 Jahre sind hiervon jeweils ausgenommen.

In Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 können die Möglichkeiten zu privaten Treffen auf den eigenen und zwei weitere Haushalte erweitert werden, mit zusammen maximal zehn Personen. Bei einer Inzidenz von über 100 an drei Tagen gilt die "Notbremse", dann wird die Möglichkeit zu privaten Treffen wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt.

Außerdem dürfen, unabhängig von der Inzidenz, bestimmte Branchen wieder öffnen:

  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte werden künftig einheitlich in allen Bundesländern zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs gezählt und dürfen unter Auflagen öffnen.
  • Körpernahe Dienstleistungen (z.B. Kosmetikstudios) und Fahr- und Flugschulen sollen auch öffnen dürfen.

Weitere Öffnungsschritte können die Bundesländer in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen gehen:

Einzelhandel, Museen, Galerien, Sport

Wird in einem Bundesland oder einer Region eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 50 erreicht, ist laut Beschluss Folgendes möglich:

  • Öffnung von Geschäften unter Auflagen sowie von Museen, Galerien, Gärten und Gedenkstätten.
  • Kontaktfreier Sport mit maximal zehn Personen draußen.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 50 aber unter 100 sind Öffnungen ebenfalls möglich, dann gelten aber strengere Regeln. So dürfen Geschäfte etwa nur für "Click and meet"-Angebote öffnen. Bei Museen, Galerien, Gärten und Gedenkstätten sind Öffnungen nur mit vorheriger Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung vorgesehen.

Weitere Öffnungen werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat:

Weitere Öffnungsschritte

Die Test- und Impfstrategie

Corona-Tests werden als wesentlicher Baustein betrachtet - für den Zeitraum "bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte". Konkret heißt das:

  • Schulen und Kitas: Pro Präsenzwoche sollen alle Schülerinnen und Schüler sowie das Personal in Schulen und bei der Kinderbetreuung mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten.

Beschäftigte aus der Gastronomie fordern eine klare Perspektive, unter welchen Bedingungen das Gastgewerbe wieder öffnen darf. Helfen könnten Schnell- und Selbsttests.

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  • Unternehmen: Für Beschäftigte in Präsenz sollen sie mindestens einen kostenlosen Schnelltest pro Woche anbieten.
  • Für alle asymptomatischen Bürgerinnen und Bürger soll es pro Woche mindestens einen kostenlosen Schnelltest in Testzentren oder beim Hausarzt geben. Die Kosten übernimmt ab dem 8. März der Bund.
  • Bund und Länder bilden eine gemeinsame Taskforce Testlogistik zur schnellen und günstigen Beschaffung von Tests.


Diese Strategie soll bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden, so der Beschluss. Vereinbart wurde zudem, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen "umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden", um diese zu beschleunigen.

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