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Corona-Maßnahmen - Scholz hält Reisen im Sommer für denkbar

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Vizekanzler Olaf Scholz kann sich mehr Rechte für Geimpfte vorstellen und macht Hoffnung auf Urlaubsreisen im Sommer. In einem Interview verteidigt er auch die Corona-Gipfel.

Archiv: Olaf Scholz am 01.03.2021 in Berlin
Olaf Scholz: Reisen im Sommer, Vorteile für Geimpfte.
Quelle: dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet mit Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Sommer. Außerdem fordert der Bundesfinanzminister mehr Rechte für Geimpfte und Genesene.

Trotz der derzeitigen dritten Pandemiewelle ist Scholz optimistisch, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. Die Lage sei aber noch zu unklar, um genauere Prognosen abgeben zu können, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Welt am Sonntag".

Scholz verteidigt Corona-Gipfel

"Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten zu sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können", so Scholz. Trotz des erweiterten Infektionsschutzgesetzes, das die Pandemie-Bekämpfung weitgehend in die Hände des Bundes legt, werde es weiter die Runden der Ministerpräsidenten bei der Bundeskanzlerin geben.

"Natürlich brauchen wir weiterhin die Besprechungen der 16 Länder mit der Bundesregierung. Auch der Fortgang der Impfkampagne muss eng miteinander abgestimmt und es muss erörtert werden, ab wann wir die Betriebsärzte einbeziehen können“, so Scholz.

Mehr Rechte für Geimpfte

In der Debatte über die staatlichen Corona-Beschränkungen wirbt der Vizekanzler dafür, dass Geimpfte und Genesene rasch genauso behandelt werden wie negativ getestete Menschen.

Die genauen Regeln dazu werde die Ministerpräsidentenkonferenz noch in diesem Monat diskutieren, kündigte der SPD-Kanzlerkandidat an. Im Infektionsschutzgesetz finde sich dazu eine Verordnungsermächtigung, "damit wir das dann rasch umsetzen können, ohne ein weiteres Gesetz machen zu müssen".

Olaf Scholz bei "maybrit illner"

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Konkret müssten Geimpfte oder Genesene dann etwa beim Shopping oder Friseur keinen Corona-Test mehr vorweisen. Zur geplanten Corona-Notbremse des Bundes mit den umstrittenen Ausgangsbeschränkungen ab 21.00 Uhr sagte Scholz, sicherlich werde in den laufenden Beratungen des Bundestags an der einen oder anderen Stelle noch ein wenig gefeilt. CIch erwarte aber keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Entwurf", so Scholz.

Ausgangssperre: Ausnahmen unklar

Auf die Frage, ob es bei der geplanten Ausgangssperre Ausnahmen für Spaziergänger oder Jogger geben soll, antwortete Scholz ausweichend:

Wichtig ist mir, dass es klare, einheitliche und lebensnahe Regelungen gibt.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

"Für die privaten Kontakte, für das Einkaufen, für Ausgangsbeschränkungen, von deren Nutzen ich weiterhin überzeugt bin. Es muss für jede und jeden nachvollziehbar sein, was gilt."

Mit dem Gesetz soll es künftig bundeseinheitliche Regelungen für Corona-Maßnahmen geben. Überschreitet die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einer Stadt oder einem Landkreis den Wert von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen, müssen etwa Geschäfte geschlossen werden und es greifen Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr.

Im Bundestag ist die Einführung von Ausgangssperren umstritten. Solche Einschränkungen gibt es bereits in einigen Ländern, ihre Wirksamkeit ist aber unklar.

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