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"Angriffe auf Pressefreiheit" - Maas kritisiert "Querdenker"-Demo deutlich

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Außenminister Maas reagierte mit deutlichen Worten auf die "Querdenker"-Demonstration in Stuttgart. Das Verhalten verstoße "gegen jede Regel und erst Recht gegen jede Vernunft".

Heiko Maas spricht im Bundestag.
Außenminister Heiko Maas kritisierte die "Querdenken"-Demonstration deutlich. (Archivbild)
Quelle: Gregor Bauernfeind/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Kundgebung der "Querdenken"-Bewegung mit gut 10.000 Teilnehmern in Stuttgart scharf kritisiert. Alle hätten das Recht zu demonstrieren, schrieb der SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Wenn aber Tausende ohne Maske und Abstand unterwegs seien,"verstößt das gegen jede Regel und erst Recht gegen jede Vernunft".

Weiter rügte er: "Wer dabei mitmacht, gefährdet nicht nur seine eigene Gesundheit, sondern auch die von anderen."

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Gesundheitsminister: "Querdenker"-Demo befördert dritte Welle

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wolle alles dafür tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. "Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten", sagte Lucha am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern.
Manne Lucha, Gesundheitsminister Baden-Württemberg (Grüne)

Den Demonstrierenden sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum die demokratische Grundordnung zu stören. In der kommenden Woche werde es Gespräche mit der Stadt geben. "Wir werden die Situation analysieren", kündigte Lucha an.

Maas: "Angriffe auf Pressefreiheit"

Hunderte Beamte waren in der Stadt im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten. Dazu schrieb Maas, Beleidigungen und Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen hätten mit Demonstrationsfreiheit rein gar nichts zu tun.

Das sind Angriffe auf Pressefreiheit. Sie müssen verfolgt und geahndet werden.
Heiko Maas

Der Stadt zufolge gab es Tausende Ordnungswidrigkeiten. Alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, müssten mit Anzeigen rechnen, hieß es.

Demonstrationen zuletzt auch in Kassel

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die "Querdenken"-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die "Querdenken"-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.

Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10.000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20.000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt - erlaubt waren nur 6.000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.

In Schwerin haben sich am 10.11.2020 Demonstranten der Querdenker Bewegung im Stadtzentrum getoffen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.

Demos gegen Corona-Maßnahmen - Wenn Beamte "Querdenker" sind 

Querdenker-Demonstrationen ziehen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten an. Auch Beamte und Beamtinnen finden sich darunter. Welche Konsequenzen kann das haben?

von Mareike Hamm

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