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Erklärung bis Freitag - Masken-Affäre: Union setzt Ultimatum

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Die Unionsfraktion setzt ihren Abgeordneten im Bundestag eine Frist. Bis Freitag, 18 Uhr, müssen sie melden, ob sie finanziell von der Corona-Pandemie profitiert haben.

Die Abgeordneten Nüßlein und Löbel sollen Profit aus Masken-Geschäften gezogen haben. Bis Freitag müssen nun alle Abgeordneten der Union eine Erklärung abgeben.

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In einem Schreiben, das dem ZDF vorliegt, fordern die Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt alle 244 Abgeordneten des Bundestags auf, sich bis Freitag, 18 Uhr zu erklären. Denn bislang ist fraglich, ob es weitere Fälle in der sogenannten Masken-Affäre gibt.

Ziel sei es, nach den Fällen Nüßlein und Löbel mögliche ähnliche Provisionszahlungen "vollkommen transparent darzustellen und aufzuklären". Das "Fehlverhalten Einzelner darf nicht eine ganze Fraktion in schlechtes Licht rücken", heißt es in dem Schreiben.

Finanzielle Vorteile erzielt, direkt oder indirekt?

Die Erklärung der Abgeordneten soll sich auf die Jahre 2021 und 2020 beziehen. Dabei sollen sie versichern, dass weder direkt, noch über Gesellschaften, aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinbedarf rund um die Covid-19-Pandemie oder "aus der Weiterleitung von Angeboten oder Anfragen oder aus der Unterstützung oder Beratung Dritter" finanzielle Vorteile "erzielt wurden und werden".

ZDF-Korrespondent Theo Koll mit einer Einschätzung.

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Wer diese Erklärung nicht abgeben kann oder will, soll sich an den Fraktionsvorstand wenden.

Die Abgeordneten Georg Nüßlein (bislang CSU) und Nikolas Löbel (bislang CDU) hatten beide Provisionen in Höhe von mehreren Hundertausend Euro für die Vermittlung von Maskenherstellern an den Bund kassiert. Fraglich ist, ob es weitere Korruptionsfälle gibt. Die CDU-Spitze hatte Aufklärung versprochen.

Spahn: Aus unseren Unterlagen nicht erkennbar

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte heute im ZDF, dass in der Mangelsituation im Frühjahr Abgeordnete Hinweise von möglichen Lieferanten weitergeleitet hatten. Die Angebote seien nach "standardisierten Verfahren" geprüft worden. Der Bundesrechnungshof prüfe die Vergabe der Maskenbeschaffung seit September.

"Was gar nicht geht", so Spahn, wenn sich Einzelne bereicherten. "Das war nach unseren Unterlagen nicht erkennbar." Er rechne damit, dass dies aber die "absolute Minderheit" sei.

"Ich habe großes Vertrauen in die Ärzteschaft, dass sie zunächst die Patienten impfen, die auch am meisten gefährdet sind", so Bundesgesundheitsminister Spahn zu Impfungen durch Haus- und Betriebsärzte.

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