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SPD fordert Rücktritt - Masken-Streit: Merkel verteidigt Spahn

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Im Streit um angeblich unbrauchbare Masken verteidigt Kanzlerin Merkel Minister Spahn. Die Vorwürfe der SPD seien "von Fakten nicht gedeckt", heißt es aus dem CDU-Vorstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausdrücklich gegen Vorwürfe um die Verteilung angeblich minderwertiger Corona-Masken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose in Schutz genommen.

Die Vorwürfe seien "von Fakten einfach nicht gedeckt, um es mal ganz vorsichtig zu sagen", soll Merkel nach Informationen der Nachrichtenagenturen dpa und AFP im CDU-Bundesvorstand gesagt haben. Es gehe der SPD offensichtlich darum, "die Pandemiebekämpfung im schlechten Licht darzustellen".

"Wir alle unterstützen Jens Spahn"

Merkel sagte nach den Informationen aus Teilnehmerkreisen: "Wir alle unterstützen Jens Spahn." Die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Nach "Bild"-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der großen Vorstandsrunde gesagt:

Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.
Kanzlerin Angela Merkel

Sie habe von einem Versuch gesprochen, "durch negative Stimmung Schaden anzurichten". Dies sei "fernab von dem, was man guten Umgang nennt". Sie habe die Runde aufgefordert: "Wir müssen jetzt dagegenhalten."

Wollte Jens Spahn minderwertige Corona-Schutzmasken an Bedürftige verteilen? Nein, sagt der Gesundheitsminister – doch die Kritik reißt nicht ab.

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Laschet: SPD spielt mit Ängsten der Menschen

CDU-Chef Armin Laschet kritisierte nach Teilnehmerangaben im Vorstand: "Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht." Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setze. Die SPD wolle der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet gesagt: 

Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.
CDU-Chef Armin Laschet 

Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: "Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen." Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.

Minderwertige Masken aus China eingekauft?

Der "Spiegel" hatte berichtet, dass die Regierung im Frühjahr 2020 wegen des großen Mangels Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien. Teils sei auf bestimmte Prüfschritte verzichtet worden - etwa, was mit den Masken passiere, wenn sie 24 Stunden lang 70 Grad ausgesetzt und wenn sie 20 Minuten getragen seien. Auch seien bei Masken, die per Sonderzulassung nach Deutschland geholt worden seien, zunächst lediglich Dokumente geprüft worden, nicht aber die Masken selbst.

Das Gesundheitsministerium habe mit dem für Arbeitsschutz zuständigen Arbeitsministerium über die Verwendung der Masken verhandelt, so der "Spiegel" unter Berufung auf einen Schriftwechsel beider Häuser. Dabei habe das Gesundheitsressort solche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlose vorsehen wollen. Die Masken nachzutesten dauere zu lange, dann sei eine "kostenfreie zeitnahe Belieferung" dieser Menschen "nicht mehr realistisch", so angeblich die Begründung. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.

In der Affäre verstärkte SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf den Gesundheitsminister. "Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.

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17.09.2021
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