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Bund und Länder einig - Shutdown wird verlängert bis 7. März

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Bund und Länder haben sich auf den weiteren Corona-Kurs geeinigt. Der Shutdown geht weiter. Doch es gibt Hoffnung für Kitas, Schulen - und eine bestimmte Branche.

Wegen der ansteckenderen Mutationen bleiben die schärferen Maßnahmen bis zum 7. März bestehen. Nur Friseure dürfen ab 1. März öffnen; erste Schulen und Kitas machen bereits Ende Februar wieder auf. Darüber entscheiden die Länder selbst.

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Die Corona-Zahlen sinken, sind aber mit 68 Fällen pro 100.000 Menschen in einer Woche immer noch zu weit entfernt von der angestrebten Inzidenz von 50. Zudem bereiten die ansteckenderen Virus-Mutanten Sorgen. Deswegen verlängern Bund und Länder die Corona-Beschränkungen bis zum 7. März.

Infografik: Die wichtigsten Corona-Beschlüsse im Überblick

Friseure und Einzelhandel

Friseure dürfen unter Auflagen ab dem 1. März Februar wieder öffnen. Voraussetzungen hierfür sind:

  • Hygiene-Regeln
  • Reservierungen
  • medizinische Masken


Für die Öffnung des Einzelhandels wird noch kein Datum genannt.

Kitas und Schulen

Kitas und Schulen sollen schrittweise geöffnet werden. "Um Bildung und Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, haben Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich daher Priorität." Demzufolge sind für Öffnungen nötig:

  • Masken
  • Lüften
  • Hygienemaßnahmen
  • mehr Schnelltests

Über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Öffnung der Kitas sollen die Länder "im Rahmen ihrer Kultushoheit" selbst entscheiden. Dabei sind sie angehalten, die Digitalisierung des Lernens voranzutreiben, "um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu flankieren".

Mehrere Länder haben bereits konkrete Pläne, Kitas und Schulen ab kommender Woche schrittweise wieder zu öffnen. So kündigte Sachsen am Dienstag als erstes Land an, Grundschulen und Kitas ab kommenden Montag in eingeschränktem Betrieb zu öffnen.

Strengere Regeln bei Homeoffice und Arbeitsplatz

Druck für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beim Homeoffice: Angesichts der pandemischen Lage sei "die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten am Arbeitsplatz erforderlich", so heißt es im Beschluss. Deshalb gelte, "dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen". Die Unternehmen werden aufgefordert:

  • Corona-Schutzregeln "konsequent anzuwenden"
  • "Großzügige Homeoffice-Lösungen mit stark reduziertem Präsenzpersonal" zu ermöglichen
  • Oder ihre Büros ganz geschlossen zu halten
  • Wenn sich dennoch mehrere Personen in einem Raum aufhalten müssen, müssen medizinische Masken getragen werden

Kontaktbeschränkungen sollen bestehen bleiben

Im Privaten bleibt es dabei:

  • Zusammenkünfte "nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person"
  • Möglichst wenige Personen und immer dieselben treffen
  • "Nicht notwendige" private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - vermeiden

Weitere Lockerungen bei Inzidenz von 35

Es wurde sich darauf verständigt, dass nächste Öffnungsschritte "insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virusmutanten" bei "einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35" erfolgen können. Es geht dabei um Lockerungen in folgenden Bereichen:

  • Einzelhandel
  • Museen und Galerien
  • hygienisch notwendige körpernahe Dienstleistungen

Wie es nach dem Bund-Länder-Treffen weitergeht

Weiter heißt es in dem Beschlusspapier: "Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben", arbeite eine Gruppe um Kanzleramtschef Helge Braun an einer Öffnungsstrategie für:

  • Kontaktbeschränkungen
  • Kulturbetriebe
  • Sport in Gruppen
  • Freizeit
  • Gastronomie
  • Hotelgewerbe

Die nächsten Beratungen von Bund und Ländern sind für den 3. März angesetzt.

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