Viele haben sich mehr versprochen vom jüngsten Corona-Gipfel. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, warum nicht mehr dabei herausgekommen ist.
Corona-Auflagen und kein Ende in Sicht? Auf einen Stufenplan, wie Deutschland aus dem Shutdown wieder herauskommt, haben sich Bund und Länder auch beim jüngsten Corona-Gipfel nicht verständigt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt, warum: "Es gab einfach nicht das Einverständnis über die Stufen und wie man miteinander umgehen will mit einem Perspektivplan", sagte die SPD-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin.
Deshalb seien zunächst kleine Schritte unternommen worden und man habe sich dann zu einem weiteren Treffen verabredet. "Ich hätte mir auch mehr gewünscht", so Dreyer enttäuscht. [Marietta Slomka interviewt Kanzlerin Merkel heute exklusiv zur aktuellen Corona-Lage.]
Dreyer: Schulöffnungen in Bundesländern ähnlich
Zum unterschiedlichen Vorgehen der Bundesländer bei Schulöffnungen sagte Dreyer, man laufe hier "gar nicht so auseinander wie es immer klingt". Viele Länder würden am 22. Februar die Grundschulen öffnen. "Dort wo ein anderes Datum der Fall ist, da hat es ganz oft damit zu tun, dass dort beispielsweise Winterferien sind, die es bei uns in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr gar nicht gibt."
Zudem seien viele unterschiedliche "Anpassungen" in Bundesländern aus juristischen Gründen vorgenommen worden: Weil es "manchmal gerichtlich nicht aushaltbar ist, wenn in einem Bundesland die Fahrschulen geöffnet sind und in einem anderen Bundesland beispielsweise nicht".
Und wenn die Inzidenz wieder steigt?
Vereinbart wurde, dass Geschäfte öffnen, sobald die Inzidenz - die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen binnen einer Woche - unter 35 liegt. Doch was, wenn nach der Öffnung des Einzelhandels die Inzidenz wieder über 35 steigt? Müssen die Läden dann wieder schließen?
Nein, beruhigt Dreyer. Es sei im Stufenplan vorgesehen, dass es "ein ganzes Stück auch wieder hochgehen kann. Allerdings wird darauf ganz, ganz genau geschaut" - denn es müsse sehr früh interveniert werden, sollten die Zahlen wieder steigen. Aber der Einzelhandel sei ja gut gewappnet.
Verstärkte Grenzkontrollen zu Frankreich, Luxemburg oder Belgien - so wie bald zu Tschechien oder Tirol - hofft Dreyer, vermeiden zu können. Sie setzt auf Dialog zu den Nachbarn: Wenn die Inzidenzen steigen, sei man in Absprache, wie man die Situation wieder in den Griff bekommen kann, beispielsweise mit Tests beim Grenzübergang.
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In Sachsen öffnen Grundschulen und Kitas ab heute wieder im eingeschränkten Regelbetrieb. Die meisten anderen Bundesländer folgen nächste Woche. So sehen die Pläne der Länder aus.
