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Corona-Shutdown bis 14. Februar - Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

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Der Shutdown geht weiter, Schulen bleiben zu und das Tragen von medizinischen Masken im ÖPNV wird verpflichtend. Ein Überblick über die Beschlüsse von Kanzlerin und Länderchefs.

Die menschenleere Hohe Straße am 19.01.2021 in Köln.
Die Geschäfte geschlossen, das öffentliche Leben auf ein Minimum reduziert: Der Shutdown wird bis zum 14. Februar andauern.
Quelle: picture alliance / Geisler-Fotopress

Der Corona-Shutdown geht in die Verlängerung und soll bis zum 14. Februar andauern. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder am Dienstag verständigt. Zudem soll das Tragen medizinischer Masken, etwa FFP2-Masken, in öffentlichen Verkehrsmitteln verpflichtend werden.

Die Pläne im Überblick:

Wie lange der Shutdown gelten soll

  • Die bestehenden Shutdown-Maßnahmen werden zunächst bis zum 14. Februar verlängert.
  • Bund und Länder sollen rechtzeitig über das weitere Vorgehen nach dem 14. Februar beraten und ein Konzept für eine Öffnungsstrategie ausarbeiten.

Wie private Treffen beschränkt werden sollen

  • Die Bürger werden aufgefordert, Treffen auf das absolute Minimum zu beschränken.
  • Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
  • Die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, sollen möglichst klein und konstant gehalten werden.

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Beitragslänge:
72 min
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Medizinische Masken im ÖPNV und in Geschäften

  • Die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften wird verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken konkretisiert.
  • Dazu zählen FFP-Masken, KN95/N95-Masken und OP-Masken. Einfache Alltagsmasken reichen nicht mehr aus.
  • Bisher gab es nur in Bayern eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Geschäften und bei der Nutzung des ÖPNV.
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Regelungen für Kitas und Schulen

  • Schulen bleiben bis 14. Februar grundsätzlich geschlossen und die Präsenzpflicht ausgesetzt.
  • Angela Merkel drang auf eine "restriktive Umsetzung" dieser Regel.
  • In Kindertagesstätten wird analog verfahren.

Öffentlicher Nahverkehr rollt weiter

  • Im öffentlichen Personenverkehr sollen zusätzlich Verkehrsmittel eingesetzt werden. Ziel ist die Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten.
  • Auch durch die "weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten" soll das Fahrgastaufkommen reduziert werden.

Homeoffice soll ausgeweitet werden

  • Überall, wo es möglich ist, müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.
  • Dazu wird das Arbeitsministerium eine Verordnung befristet bis zum 15. März erlassen.
  • Betriebe werden aufgefordert, dort wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist, die Belegung von Räumen zu reduzieren oder den Arbeitnehmern medizinische Masken zur Verfügung zu stellen. 

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Mehr Tests in Alten- und Pflegeheimen

  • Für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht vorgesehen.
  • Das Personal soll mehrmals die Woche Corona-Schnelltests unterzogen werden.
  • Auch alle Besucherinnen und Besucher sollen beim Betreten der Einrichtungen auf das Coronavirus getestet werden.

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Gottesdienste bleiben erlaubt

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt
  • Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Platz
  • Der Gemeindegesang ist untersagt.
  • Zusammenkünfte mit mehr als 10 Personen müssen beim Ordnungsamt angemeldet werden.

Lokale und regionale Beschränkungen

  • In Landkreisen und Ländern mit hohen Inzidenzen sollen die Länder weiterhin über die allgemeinen Regeln hinausgehende umfangreiche lokale und regionale Maßnahmen ergreifen können.
  • Ziel ist, dass das Erreichen einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche bis Mitte Februar auch in Regionen mit derzeit noch besonders hoher Inzidenz realistisch wird.
Zu sehen ist ein Corona-Virus mit den erkennbaren Spike-Proteinen.

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