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Lockerung der Corona-Maßnahmen - Steinmeier: Schulen und Kitas zuerst öffnen

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Bundespräsident Steinmeier will Kitas und Schulen bei Lockerung der Corona-Maßnahmen priorisieren. Er rief dazu auf, der Jugend "eine Zukunft nach Corona" zu eröffnen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tauscht sich aus dem Schloss Bellevue per Video-Livestream mit Studenten aus. Steinmeier mahnt, der Kampf gegen das Coronavirus dürfe nicht zum "Schwarzer-Peter-Spiel" werden.
Steinmeier mahnt, der Kampf gegen das Virus dürfe nicht zum "Schwarzer-Peter-Spiel" werden.
Quelle: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich dafür aus, bei Lockerungen des Corona-Shutdowns zunächst an Kitas und Schulen zu denken. "Die Grundrechte einzuschränken, ist keine Kleinigkeit, und ihre Ausübung wiederherzustellen, ist die Pflicht der Politik, sobald die Infektionslage das zulässt", sagte er der "Rheinischen Post". Dabei halte er den Zugang zu Kitas und Schulen für besonders bedeutsam.

Steinmeier: Virus als "gemeinsamer Feind"

Der Kampf gegen das Coronavirus dürfe nicht zum "Schwarzer-Peter-Spiel" werden. "Ich verstehe jedes ernsthafte Ringen um Positionen, denn die Politik greift derzeit tief in den Alltag der Menschen ein. Natürlich braucht es Kritik, Fehleranalyse, Kurskorrektur."

Steinmeier mahnt allerdings: "Bei allem notwendigen Streit: Unser Feind sitzt nicht in Brüssel oder Berlin, in Staatskanzleien oder Pharmakonzernen. Unser Feind ist das vermaledeite Virus! Es ist ein ungeheuer wandlungsfähiger und gefährlicher Gegner."

In einer Ansprache warb Bundespräsident Steinmeier für mehr Arbeit im Homeoffice. Es erkrankten noch immer zu viele Menschen an Corona – auch durch Kontakte am Arbeitsplatz.

Beitragslänge:
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Steinmeier: Folgen der Pandemie angehen

Nötig sei es, nun auch die Folgen der Pandemie stärker in den Blick zu nehmen. "Das Virus werden wir besiegen, aber die sozialen und wirtschaftlichen Folgen werden uns lange begleiten." Steinmeier mahnt:

Corona trifft alle, aber eben nicht alle gleich.
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

Es bleibe Aufgabe künftiger Politik, die wirtschaftliche Stärke wiederzugewinnen und soziale Balance zu wahren. Steinmeier rief dazu auf, der Jugend "eine Zukunft nach Corona" zu eröffnen.

Corona-Pandemie legt Defizite bei Digitalisierung offen

In der Pandemie nehme man aus guten Gründen Rücksicht auf die Älteren, aber nach der Pandemie müsse die Gesellschaft sich den Jüngeren besonders verpflichtet fühlen, fordert Steinmeier. "Die Jugend ist eigentlich eine Zeit des Aufbruchs, aber in der Pandemie ist das Leben ungeheuer eng geworden."

Der Bundespräsident forderte auch eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung und der Schulen. "Die Pandemie legt wie unter einem Brennglas schonungslos offen, wo unsere Defizite liegen", sagte er.

Kein laxer Umgang mit Datenschutz in Corona-Zeiten

Ein laxer Umgang mit dem Datenschutz nach dem Vorbild von China, Taiwan oder Südkorea sei aus guten Gründen nicht in Betracht gekommen. "Wir sollten nicht nachträglich so tun, als sei das eine Option gewesen. Das ist allerdings keine Rechtfertigung dafür, dass Hotlines nicht funktionieren oder impfwillige Ältere beim 20. Anruf verzweifeln."

Er sei aber "weder Obergutachter von Regierungsentscheidungen noch Schiedsrichter zwischen Bundes- und Landesregierungen", sagte Steinmeier. Viele Entscheidungen seien "in extremer Ungewissheit" getroffen worden.

Corona Tote in Deutschland

Gedenkfeier für Corona-Tote -
Steinmeier: "Als Gesellschaft innehalten"
 

Mehr als 60.000 Menschen sind in Deutschland bereits an oder mit Corona gestorben. Für den 18. April hat Bundespräsident Steinmeier eine zentrale Gedenkfeier angekündigt.

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