Die Bundesregierung will deutschlandweit Kneipen, Fitnessstudios und Spielplätze schließen. Das sei aber kein "Shutdown": Supermärkte sollen geöffnet bleiben, sogar an Sonntagen.
Bundesregierung und Länder haben weitere Maßnahmen verabschiedet, um die Ausbreitung des Corona-Virus auszubremsen: Bars und Discos werden geschlossen, das soziale Leben soll so kontaktarm wie möglich werden – die Grundversorgung aber möglich bleiben.
Das öffentliche Leben in Deutschland wird wegen des Coronavirus weiter eingeschränkt: Bundesregierung und Bundesländer haben sich am Montag darauf verständigt, die meisten öffentlichen Einrichtungen bundesweit zu schließen.
Darunter fallen etwa Bars, Clubs oder Kneipen. Auch Kultureinrichtungen wie Opern, Museen oder Kinos sollen geschlossen bleiben. Desweiteren schließen in ganz Deutschland Fitnessstudios, Bordelle und Spielplätze. "Das sind Maßnahmen, die es so in unserem Land noch nicht gegeben hat", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Berlin. Diese Maßnahmen seien aber notwendig.
Es gehe darum, das "Infektionsgeschehen zu verlangsamen". Dabei solle aber sichergestellt werden, dass die medizinische Versorgung sowie die Ernährung der Bevölkerung gewährleistet sei. Merkel nennt die Beschlüsse etwas Außerordentliches und einschneidend. Sie hätten aber immer das Ziel, "Kontakte zu vermeiden".
Warum die Bundesregierung gerade nicht von "Shutdown" spricht
Auch Ansammlungen größerer Menschenmengen werden verboten. Darunter fallen etwa Kurse in Volkshochschulen, Treffen in Vereinen oder Fahrten in Reisebussen. Auch Gottesdienste in Kirchen werden verboten, beziehungsweise Andachten anderer Religionsgemeinschaften, etwa in Moscheen oder Synagogen.
Der Berliner Dom hatte bereits am Sonntag einen Gottesdienst ohne Besucher gefeiert und diesen im Internet übertragen. "Wir werden alles tun, was in unserer Kraft steht, um weiterhin für Sie da zu sein", teilte Stephan Harmening mit, Vorsitzender des Domkirchenkollegiums.
Kontrollen geplant
Merkel kündigte an, dass es auch Kontrollen der Verbote geben werde, dafür seien die Länder und Kommunen zuständig. "Ich hoffe auch, dass es ein gewisses Einsehen der Menschen gibt", so Merkel.
Die angekündigte Schließung öffentlicher Einrichtungen ist nach Worten der Bundesregierung allerdings ausdrücklich keine Ausgangssperre oder ein sogenannter "Shutdown". Man werde im Gegenteil dafür sorgen, dass die Versorgung der Bevölkerung etwa mit Lebensmitteln sichergestellt werde. Supermärkte blieben geöffnet, auch an Sonntagen. Auch Apotheken, Drogerien und Wochenmärkte bleiben offen, sie dürfen ebenfalls Waren an Sonntagen verkaufen. Damit will die Bundesregierung auch Warteschlangen vermeiden, bei denen Menschen mitunter dicht an dicht stehen.
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Welche Einschränkungen Bund und Länder planen
Angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen verständigt, um soziale Kontakte einzuschränken. Was schließt und was bleibt offen?
Ministerium steht für Tweet in der Kritik
Bereits am Sonntag hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" weitergehende Maßnahmen im Kampf gegen das Virus nicht ausgeschlossen. Das öffentliche Leben könnte auch noch weiter eingeschränkt werden, so Spahn, von einem sogenannten Shutdown sprach er allerdings nicht. Supermärkte, Apotheken und Banken sollten weiterhin geöffnet bleiben. "Kein Grund, da auf Vorrat zu kaufen", hatte Spahn gesagt.
Spahn und sein Ministerium stehen allerdings auch in der Kritik. Am Wochenende hatte das Ministerium Berichte zurückgewiesen, nach denen die Bundesregierung "bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen" werde. Bei Twitter äußern am Abend Nutzer die Kritik, dieses Dementi vom Wochenende würde nunmehr das Vertrauen in die Bundesregierung beschädigen.
Ministerium weist "Fake News" zurück
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Zumal an diesem Montag Bayern den Katastrophenfall ausgerufen hatte. Baden-Württemberg hatte angekündigt, den Flugverkehr einstellen zu wollen. Berlin hatte am Samstag Clubs, Kneipen und Fitnessstudios geschlossen. In sozialen Medien wie Instagram berichten zahlreiche Nutzer allerdings, dass viele Berliner die Verbote bisher nicht einhalten. Sie teilen am Montag zum Beispiel Szenen von fußballspielenden Jugendlichen auf einem Sportplatz oder kritisieren Menschen, die nach wie vor dicht in Cafés nebeneinander sitzen.