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Mecklenburg-Vorpommern - Schwesig will Notbremse ab Montag

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Auch in Mecklenburg-Vorpommern schnellt die Zahl der Neuinfektionen nach oben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will ab Montag von der Corona-Notbremse Gebrauch machen.

Manuela Schwesig (SPD)
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will keine landesweiten Ausgangssperren.
Quelle: dpa

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert, das geplante Bundesgesetz mit Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie komme "viel zu spät". Deshalb handele ihr Bundesland bereits viel früher, sagt die SPD-Politikerin im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Das zeige auch, dass die Behauptung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Länder würden nicht handeln, nicht für alle Bundesländer stimme.

Verfolgen Sie die Beratung zum Infektionsschutzgesetz im Bundestag hier live.

Um die steigenden Corona-Infektionszahlen einzudämmen, greift Mecklenburg-Vorpommern nun zur Corona-Notbremse Ab Montag dürfen landesweit private Treffen nur noch mit höchstens einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes stattfinden, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit.

Schulen und Läden schließen

Außerdem sollen die Schulen und die meisten Geschäfte sowie Museen und Freizeiteinrichtungen schließen. Lediglich für die Abschlussklassen soll es weiterhin Präsenzunterricht geben.

Zu den Ausnahmen im Einzelhandel zählen neben Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien auch Baumärkte, Buch- und Blumengeschäfte. Friseure können ebenfalls geöffnet bleiben. Fahrschulen müssen hingegen weitgehend schließen.

Die entsprechenden Vorschläge sollen heute dem Landtag vorgelegt werden, erläuterte Schwesig. Noch am selben Tag sollen die Maßnahmen dann in eine Verordnung gegossen werden.

Keine landesweite Ausgangssperre

Eine landesweite nächtliche Ausgangssperre soll es nicht geben, das sei rechtlich nicht möglich, sagte die Regierungschefin. Dies müssten die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte tun. Einige Regionen sind diesen Schritt bereits gegangen, darunter die Landeshauptstadt Schwerin.

Die Kindertagesstätten schließen ab Montag ebenfalls, dies hatte das Sozialministerium bereits am Mittwoch verfügt. Für Kita-Kinder und jüngere Schüler bis Klasse sechs gibt es eine Notbetreuung.

Wer außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern lebt, soll während des landesweiten Shutdowns seinen Zweitwohnsitz im Land nicht aufsuchen dürfen. Das soll auch für Dauercamper und Tagestouristen von außerhalb gelten, so Schwesig.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag bei 149. In der Landeshauptstadt Schwerin mit einer Inzidenz von zuletzt 176,7 dürfen die Geschäfte schon ab heute nicht mehr öffnen.

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Auch Baden-Württemberg verschärft

Die steigende Zahl der Neuinfektionen bereitet auch dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zunehmend Sorgen. Er gehe davon aus, dass das geänderte Infektionsschutzgesetz ab Montag in Kraft tritt.

Für Baden-Württemberg würden die neuen Auflagen des Bundes allerdings keine wesentlichen Änderungen notwendig machen. Die Zahl der erlaubten Kontakte müsse eingeschränkt werden. Bei Friseurbesuchen sei nun etwa generell ein Test vorgeschrieben. Baumärkte sollen wieder schließen.

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