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Corona-Welle im Herbst? : Nouripour will Infektionsschutzgesetz ändern

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Grünen-Chef Nouripour fordert eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dies sei nötig, um einer eventuellen Corona-Welle im Herbst angemessen zu begegnen.

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, während einer Pressekonferenz in Berlin.
Der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour.
Quelle: dpa

Grünen-Chef Omid Nouripour hat eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung von Corona gefordert. "Wir brauchen eine Einigung, so schnell es geht. Je früher wir auf den Herbst vorbereitet sind, desto besser ist es. Länder und Kommunen brauchen einen Vorlauf", sagte er den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe".

Es gehe darum, die Fehler der letzten beiden Jahre nicht zu wiederholen. "Der Sommer darf nicht ungenutzt verstreichen", betonte Nouripour. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Zugangsregelungen weggefallen.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hält die Omikron-Subvariante in Portugal für „ansteckender und gefährlicher“ als die Omikron-Variante BA1. Er zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass „wir allen einen guten Impfstoff anbieten können“.

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Corona-Regeln gelten weiter punktuell

Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft bis zum 23. September. Der Deutsche Städtetag hatte eine Anpassung des Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestages gefordert, um gegen Corona im Herbst gewappnet zu sein.

Beim Treffen der Länderchefs mit dem Bundeskanzler ging es auch um die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine und die Vorbereitung von Maßnahmen gegen eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst.

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Nouripour: Maßnahmen für Notfall nötig

Nouripour erklärte: "Man muss die Maßnahmen steigern können, wenn sich eine Notlage entwickelt. Das beginnt mit der Maskenpflicht und Abstandsregeln und geht weiter mit Zugangsregeln wie 3G, also für Geimpfte, Genesene und Getestete."

Nötig sei eine Rechtsgrundlage, die so angepasst sei, dass das Notwendige vor Ort gemacht werden könne. "Stand jetzt haben wir dann nicht einmal eine rechtliche Grundlage für eine Maskenpflicht", sagte Nouripour.

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Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hatte Vorbereitungen für den Herbst gefordert - und die FDP ermahnt, dabei nicht zu bremsen.

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hatte daraufhin daran erinnert, dass es einen gesetzlichen Auftrag gebe, Corona-Maßnahmen zunächst zu evaluieren. Nur auf der Grundlage eines entsprechenden Berichtes könnten evidenzbasierte Entscheidungen getroffen werden.

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