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Thomae über Impfpflicht-Debatte : "Omikron ändert die Spielregeln"

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Zwar gilt die Corona-Variante Omikron als hochansteckend, dafür verursacht sie aber wohl mildere Krankheitsverläufe. Was bedeutet das für die Impfpflicht-Debatte?

Eine Impfärztin klebt nach einer Impfung ein Pflaster auf die Einstichstelle
Heute beraten die Gesundheitsminister über das weitere Vorgehen in der Pandemie.
Quelle: dpa

Die rasante Ausbreitung der zumeist mit eher milden Krankheitsverläufen verbundenen Omikron-Variante bestärkt Kritiker einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in ihren Bedenken. "Omikron ändert die Spielregeln", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Thomae, der "Süddeutschen Zeitung".

Es ist jetzt nicht an der Zeit, einfach nur irgendetwas zu tun und möglichst harte Maßnahmen zu beschließen, nur um Handlungsbereitschaft zu beweisen.
Stephan Thomae, FDP

"Es geht darum, zum richtigen Zeitpunkt das Richtige zu tun", sagte Thomae der Zeitung weiter.

Ethikrat: Empfehlung für Impfpflicht hängt von Variante ab

Vor einigen Tagen hatte bereits die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, deutlich gemacht, dass das Gremium seine Empfehlung für eine ausgeweitete Impfpflicht unter Umständen überdenken müsse. Die Haltung richte sich auch danach, welche Corona-Variante das Infektionsgeschehen dominiere, sagte sie dem "Spiegel".

Als der Ethikrat im Dezember mehrheitlich eine Ausweitung der Impfpflicht auf wesentliche Teile der Bevölkerung empfohlen habe, sei dies "im Kern unter den Bedingungen der Delta-Variante" geschehen.

Nach der Bundestagswahl war die allgemeine Impfpflicht greifbar nahe. Da jedoch der Impfschutz immer wieder erneuert werden muss, scheint sie gesetzlich schwer umsetzbar.

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Befürworter: Pandemie durch Impfpflicht eindämmen

Die Befürworter halten eine Impfpflicht für nötig, weil die Impfquote in Deutschland laut vieler Experten bislang zu gering ist, um die Pandemie nachhaltig einzudämmen. Nachdem die vorherige Bundesregierung eine solche Pflicht strikt abgelehnt hatte, sprach sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) im November noch vor seinem Amtsantritt dafür aus.

Zu dem Zeitpunkt bestimmte noch die Delta-Variante, die in vielen Fällen zu schwereren Krankheitsverläufen führt, das Pandemiegeschehen in Deutschland. Inzwischen hat sich die Omikron-Variante durchgesetzt, die zwar als hochansteckend gilt, aber milder im Verlauf.

Omikron setzt den Krankenhäusern zu. Gaß, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, geht davon aus, dass planbare Operationen weiter verschoben werden müssen.

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Lauterbach: "Omikron ersetzt Impfung nicht"

Für die Befürworter einer Impfpflicht - inzwischen sind auch alle Ministerpräsidenten dafür - ändert das wenig bis nichts.

Der Ungeimpfte, der jetzt eine Omikron-Infektion bekomme, werde im Herbst gegen andere Varianten wenig Schutz haben, schrieb Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Sonntag auf Twitter. "Omikron ersetzt Impfung nicht."

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Lauterbach erklärte zudem, dass aus seiner Sicht eine Impfpflicht drei Impfdosen umfassen sollte.

FDP hat Vorbehalte gegenüber einer Impfpflicht

Über eine Impfpflicht soll der Bundestag nach Plänen von SPD, FDP und Grünen in freier Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben entscheiden. Erwartet wird, dass sich Parlamentarier über Parteigrenzen hinweg zusammentun und sogenannte Gruppenanträge vorlegen. Hintergrund sind auch offen sichtbare unterschiedliche Positionen in der Ampel-Koalition - vor allem aus der FDP sind schon verbreitete Vorbehalte laut geworden.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel verteidigte die Haltung seiner Partei. Im Sommer seien noch alle Parteien gegen die Impfpflicht gewesen, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Durch die ansteckendere Delta-Variante habe sich die Lage verändert, und durch Omikron verändere sie sich möglicherweise erneut.

Sehen Sie hier das Interview mit FDP-Vize Vogel in voller Länge.

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Er halte es für angemessen, über eine medizinethische Frage über Fraktionsgrenzen hinweg zu entscheiden. Deshalb sei es richtig, dass es im Bundestag Gruppenanträge geben werde statt eines Regierungsantrags.

Gesundheitsminister beraten über Pandemie-Vorgehen

Die Gesundheitsminister der Bundesländer beraten am Montag ein weiteres Mal über ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie. An der Videokonferenz, die unter dem Eindruck der Ausbreitung der Omikron-Variante und eines damit verbundenen starken Anstiegs der Neuinfektionen steht, wird auch Bundesgesundheitsminister Lauterbach teilnehmen.

Schild: 2G-Plus Gastronomie

Regelungen in Bundesländern - Wann gelte ich als geboostert? 

In vielen Bereichen gilt nun 2G Plus. Geimpfte oder Genesene müssen zusätzlich getestet sein - außer: Geboosterte. Die Bundesländer definieren "geboostert" aber unterschiedlich.

von Jan Schneider

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