Sie sind hier:

Wegen Omikron-Variante : Länder-Vertreter fordern schnelleres Handeln

Datum:

Gefährdet Omikron die kritische Infrastruktur? Ja, sagen einige Länderchefs und fordern schnelleres Handeln. Nein, meint dagegen das Bundesamt für Katastrophenhilfe.

Omikron
Die Omikron-Variante wurde laut Robert-Koch-Institut inzwischen in allen Bundesländern nachgewiesen.
Quelle: picture alliance / NurPhoto

Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus haben Vertreter der Länder ein schnelleres Handeln vom Bund gefordert. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sprach sich in der "Rheinischen Post" für ein Vorziehen des Termins der nächsten Ministerpräsidentenkonzernz (MPK) sowie die erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag aus. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) forderte mehr Handlungsspielraum für die Länder.

Feststellung der epidemische Lage gefordert

Holetschek, der auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz ist, sagte der Zeitung, er plädiere dafür, dass sich die MPK schon vor dem 7. Januar trifft, "um die Lage erneut zu bewerten". Deutschland sei "in einer volatilen Phase der Pandemie – und das Virus hält sich nicht an Feiertage".

Er halte es zudem "für einen großen Fehler, dass der Bund die epidemische Notlage hat auslaufen lassen", sagte er der "Rheinischen Post".

Falls sich die Befürchtungen der Wissenschaftler in Bezug auf Omikron bewahrheiten, brauchen wir alle Werkzeuge aus unserem Werkzeugkasten.
Klaus Holetschek
Eine Maske liegt in Frankfurt am Main auf dem nassen Boden.

"Nicht weitgehend genug" - Sachsen und BaWü kritisieren Corona-Maßnahmen 

Sachsen und Baden-Württemberg bemängeln die beschlossenen Corona-Regeln von Bund und Ländern. Sie garantierten "keine ausreichende Handlungsfähigkeit" in kritischer Lage.

Holetschek schloss sich mit seinen Äußerungen den Forderungen zahlreicher anderer Landesregierungen an. Die vom Bundestag festgestellte epidemische Notlage ist ein Rechtsinstrument, auf deren Grundlage die Regierung viele Maßnahmen gegen die Pandemie erlassen konnte. Die Ampel-Parteien ließen sie Ende November auslaufen.

Kretschmer sagte, die Bundesländern bräuchten mehr Handlungsspielraum, um auf die kritische Lage reagieren zu können.

Uns fehlt die Zeit, erst warten zu müssen, bis der Bundestag wieder neu zusammentritt und das Infektionsschutzgesetz ändert.
Michael Kretschmer

Gefährdet Omikron die kritische Infrastruktur?

Der CDU-Politiker warnte auch vor drohenden Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur wegen der deutlich ansteckenderen Omikron-Variante. "Wir reden von Szenarien, in denen 30 bis 50 Prozent der Beschäftigten auch in der kritischen Infrastruktur krank werden könnten oder in Quarantäne müssten". Darauf müsse die Politik vorbereitet sein, betonte Kretschmer.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sieht die kritische Infrastruktur wie Strom-, Wasser oder Lebensmittelversorgung durch die erwartete fünfte Corona-Welle unterdessen nicht in Gefahr: Die Verantwortlichen und Unternehmen seien auf so etwas vorbereitet, "weil entsprechende Pläne existieren", versicherte ein Sprecher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten

Die Bund-Länder-Konferenz hatte zuletzt zwar Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte ab dem 28. Dezember erlassen – ein genereller Lockdown sowie eine allgemeine Impfpflicht sind allerdings nicht vom Tisch und hängen nach Aussagen von Spitzenpolitikern davon ab, wie sich das Pandemie-Geschehen in den kommenden Wochen entwickelt.

Auf der Illustration ist eine Frau zu sehen, die beide Arme zur Schulter zieht. Über der linken Hand schwebt ein Symbol mit Daumen runter, über der rechten Hand schwebt ein Symbol mit Daumen hoch.

Nachrichten | Panorama - Ist die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie? 

Die Corona-Impfung trägt maßgeblich zur Eindämmung der Pandemie bei. Könnte eine Impfpflicht das Virus sogar ausrotten? Ein Überblick.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

China, Peking: Reisende verlassen den Pekinger Bahnhof, während das Neujahrsfest zu Ende geht.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr - China: Coronalage nach Neujahrsfest 

Experten hatten gewarnt, das chinesische Neujahrsfest könne zum Superspreader-Event werden. Die offiziellen Todeszahlen geben darüber jedoch keine verlässliche Auskunft.

28.01.2023
von Elisabeth Schmidt
Videolänge
Corona-Test und Neuinfektionskurve in Deutschland
Grafiken

Wichtige Zahlen zum Coronavirus - Wie viele sich infizieren und sterben 

Wie viele Neuinfektionen gibt es in Deutschland? Wie hoch ist die Inzidenz? Wie ist die Lage auf den Intensivstationen? Die aktuellen Corona-Zahlen und Grafiken.

von R. Meyer, M. Zajonz
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.