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Steigende Inzidenz : Wahlleiter: Bundestagswahl nicht in Gefahr

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Bundeswahlleiter Thiel sieht die Bundestagwahl in einer vierten Corona-Welle nicht in Gefahr. Die Briefwahl sei sicher. In Flutgebieten gäbe es eine provisorische Infrastruktur.

Bürger laufen eine Treppe hinauf, am Aufgang hängt ein Schidl mit der Aufschrift "Wahl". Bundeswahlleiter Thiel sagt, die Bundestagswahl im September sei auch bei einer starken vierten Corona-Welle sicher.
Wahlleiter Thiel verspricht sichere Bundestagswahlen - trotz Pandemie.
Quelle: dpa (Archiv)

Bundeswahlleiter Georg Thiel verspricht auch im Fall einer heftigen vierten Corona-Welle für den 26. September eine sichere Bundestagswahl. Warnungen, die Briefwahl sei unsicher, trat Thiel entgegen. In den Flutgebieten solle es eine provisorische Infrastruktur geben.

Auf die möglichen Folgen einer vierten Corona-Welle sei man vorbereitet, "das war auch ein Szenario", sagte Thiel der "Rheinischen Post":

Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt.
Georg Thiel, Bundeswahlleiter

Man werde dafür sorgen, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sein werden. "Damit haben wir zwei Nachbesetzungen, wenn eine Person ausfällt", erläuterte Thiel.

Thiel: Größere Wahllokale für mehr Abstandsmöglichkeiten

Auf den Corona-bedingt steigenden Anteil an Briefwählern seien die Landes- und Kreiswahlleiter gut vorbereitet, sagte der Bundeswahlleiter weiter. So gebe es QR-Codes auf den Wahlbenachrichtigungen, um die Beantragung der Briefwahlunterlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Auch sei das Personal für die Bearbeitung dieser Anträge stark aufgestockt worden. Es werde vielerorts weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen und dafür mehr in den Briefwahlbezirken geben. Und es solle nach Möglichkeit größere Wahllokale geben, um Abstände besser einhalten zu können.

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Unter dem Strich werde man mehr Wahlhelfer brauchen, sagte Thiel. Er appellierte an die Menschen, sich dafür zur Verfügung zu stellen. Bisher hätten die Kommunen immer ausreichend Helfer mobilisieren können:

Wenn es gar nicht anders geht, können zum Beispiel Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auch zur Wahlhilfe verpflichtet werden.
Georg Thiel, Bundeswahlleiter

Starker Anstieg bei Briefwahlen

Warnungen, die Briefwahl sei unsicher, trat Thiel entgegen. "Es gibt keine Anhaltspunkte für eine unsichere Briefwahl. Diese Stimmzettel werden genauso öffentlich ausgezählt wie alle anderen", machte der Bundeswahlleiter deutlich.

Die Verdoppelung des Briefwähler-Anteils bei den zurückliegenden Landtagswahlen zeige das Vertrauen der Bürger darauf, "dass die Briefwahl sicher ist".

Provisorische Infrastruktur in Flutgebieten

Eine weitere Herausforderung sei auch die Organisation in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten. Besonders im Wahlkreis 198 in Rheinland-Pfalz, in dem unter anderem Ahrweiler liegt, "sind vielerorts die für die Wahl relevanten Strukturen nicht mehr existent", sagte Thiel.

Seine Behörde plane deshalb, provisorische Infrastruktur aufzubauen. Wo Wahllokale fehlen, könnten etwa "Zelte oder Container aufgestellt werden", sagte er. Gerüchte über eine Verschiebung der Wahl in den betroffenen Gebieten wies er zurück:

Auch in den Überschwemmungsgebieten findet die Bundestagswahl am 26. September statt.
Georg Thiel, Bundeswahlleiter
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