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Konkrete Pläne : Lauterbach: "Pflegebonus kommt"

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Gesundheitsminister Lauterbach hat konkrete Pläne für den Pflegebonus vorgelegt. Er komme "relativ rasch", sagte er im ZDF. So soll Personal in der Altenpflege 550 Euro erhalten.

"Wir bekämpfen mit der allgemeinen Impfpflicht nicht die Omikron-Welle, sondern es geht um den Herbst", sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), zur Impfpflicht-Debatte.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pläne für einen geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. "Der Pflegebonus kommt", sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle hälftig zwischen Pflegenden in Krankenhäusern und Beschäftigten in der Altenpflege aufgeteilt werden. Die Eckpunkte würden nun an die Bundestagsabegeordneten gehen. Der Bonus könne dann "relativ rasch", so Lauterbach, ausgezahlt werden.

Doch der Bonus solle nicht alles sein, sagte Lauterbach im ZDF. Insgesamt müsse es darum gehen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, etwa durch einen besseren Personalschlüssel und bessere Arbeitsbedingungen.

Bis zu 550 Euro in der Altenpflege

Laut dem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums, das dem ZDF vorliegt und über das die Zeitungen der Funke Mediengruppe zuerst berichteten, soll insgesamt eine Milliarde Euro als Bonus ausgezahlt werden, jeweils 500 Millionen an Krankenhäuser und an die Altenpflege. Einen Bonus sollen aber nicht pauschal alle Beschäftigten bekommen, sondern diejenigen, die "während der Pandemie eine herausragende Leistung erbracht haben", heißt es in dem Papier. Bislang ist geplant:

  • Krankenhäuser: Die Prämien sollen diejenigen bekommen, die am Bett der Patienten arbeiten, Beschäftigte in der Intensivpflege sollen einen erhöhten Bonus erhalten. Wer das genau ist, sollen die Kliniken und die Personalvertretungen festlegen. Sie entscheiden auch über die Prämienhöhe. Dabei sollen nur diejenigen Krankenhäuser Gelder bekommen, die mehr als zehn Covid-19-Beamtmungsfälle im Laufe des vorigen Jahres behandelt haben. Nach Schätzungen des Bundesgesundheitsministeriums würden 837 Kliniken mit 280.000 Pflegekräften vom Bonus profitieren.
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  • Pflege: Den Bonus sollen Beschäftigte in zugelassene Einrichtungen in der Altenpflege bekommen, die zwischen November 2020 bis Juni 2022 mindestens drei Monate dort gearbeitet haben. Der Bonus soll je nach Tätigkeit zwischen 550 Euro und 60 Euro liegen: Den höchsten Satz sollen Beschäftigte erhalten, die direkt in der Pflege tätig sind, 370 Euro weiteres Personal, die ein Viertel ihrer Arbeitszeit in der Pflege eingesetzt sind, Auszubildende bekommen 330 Euro, wer etwa ein freiwilliges soziales Jahr leistet noch 60 Euro.

Werden auch andere Berufsgruppen vom Bonus profitieren?

Der Bonus wird steuer- und abgabenfrei sein, die Höchstgrenze bei Corona-Prämien liegt bei 3.000 Euro. Das Bundesgesundheitsministerium weist in dem Eckpunktepapier darauf hin, dass die Bundesländer und auch der jeweilige Arbeitgeber den Bonus aufstocken können. Dieser Anteil wäre dann aber nicht steuerfrei.

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Offen ist derzeit, ob auch andere Berufsgruppen vom Bonus profitieren sollen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist die Finanzierung dafür derzeit nicht gesichert. Würde man etwa den Krankenhäusern vorschreiben, Pflegekräften 1.500 Euro und Intensivpflegenden 3.000 Euro zu zahlen, würde das ganze Paket teurer.

Nimmt man auch die 150.000 Beschäftigten in der Eingliederungshilfe mit 1.000 Euro pro Person hinzu, wie es die Gewerkschaft ver.di vorgeschlagen hatte, müssten 150 Millionen Euro draufgelegt werden.

Geht es nach dem Lauterbach-Ministerium, sollte der Bonus generell steuer- und abgabenfrei sein, also auch, wenn Land und Arbeitgeber noch etwas darauf legen. Gleiches sollte gelten, wenn Beschäftigte in Laboren und bei Rettungsdiensten ihnn bekommen. Das müsste aber Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erst noch genehmigen.

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