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Proteste in vielen Städten : Wieder Tausende bei Corona-Demos

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Wie an den vergangenen Montag zogen in mehreren deutschen Städten Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen. Nicht überall blieben die Proteste ruhig.

Wie an den vorangegangenen Montagen haben in ganz Deutschland Tausende Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstriert. Die Proteste waren von einem großen Polizeiaufgebot und vielerorts auch von Gegendemonstrationen begleitet. Es kam zunächst nur vereinzelt zu Zwischenfällen.

Mehrfach wurden Versammlungen aufgelöst, weil die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen konnte oder etwa gegen die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht verstoßen wurde.

Tausende bei Protesten in Berlin und Köln

In Berlin protestierten nach Angaben der Polizei Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Eine der größeren Demos zog vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor, dort setzten sich laut der Transparente "Geimpfte und Ungeimpfte gegen die Impfpflicht" ein. Nur wenige Menschen trugen Maske.

Polizist Johannes Köhler ist fast jeden Montag bei Corona-Protesten im Einsatz. Beschimpfungen gegen die Polizei gehören dabei zum Alltag.

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In der Kölner Innenstadt trafen unterdessen je rund 1.000 Gegner der Corona-Politik und Teilnehmer einer Gegendemonstration unter dem Motto "Köln ist solidarisch" aufeinander - laut Polizei zunächst ohne nennenswerte Zwischenfälle.

Thüringen: Mehr als 21.000 Menschen bei Demos

In Thüringen waren nach ersten Angaben der Polizei an vielen Orten insgesamt mehr als 21.000 Menschen auf den Straßen. In Mecklenburg-Vorpommern heizte sich in der Rostocker Innenstadt die Stimmung nach einer Versammlungsauflösung auf, an zwei Kreuzungen fuhr die Polizei mit Wasserwerfern auf. Schätzungsweise ein Dutzend Störer wurde von Polizisten vorläufig festgenommen.

Innenministerin Faeser sieht einen Zulauf von Rechtsextremisten bei den Corona-Demos. "Das bereitet uns schon Sorge", sagte sie im ZDF.

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Hohe Teilnehmerzahlen meldete die Polizei auch aus Baden-Württemberg. In Rottweil nahmen etwa 1.400 Demonstranten an einem nicht angemeldeten Zug durch die Stadt teil. In Ravensburg und Friedrichshafen beteiligten sich jeweils mehr als 1.000 Menschen an Versammlungen.

Cottbus: Beamte setzen Reizgas ein

Im brandenburgischen Cottbus löste die Polizei eine Demonstration mit rund 1.500 Teilnehmern auf, weil es keinen Versammlungsleiter gab. In einem Fall setzte die Polizei nach eigenen Angaben wegen Widerstands Reizgas ein.

In den einzelnen Bundesländern gelten sehr unterschiedliche Regeln dazu, unter welchen Pandemie-Bedingungen - zum Beispiel mit Blick auf Teilnehmerzahlen - nicht angemeldete Versammlungen oder sogenannte "Spaziergänge" geduldet werden.

Teilnehmer haben sich zu einem sogenannten Spaziergang versammelt und gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen demonstriert am 03.01.2022 in Friedrichshafen.
FAQ

Versammlungsfreiheit - Was gilt rechtlich für Corona-"Spaziergänge"? 

Gegner der Corona-Maßnahmen gehen immer öfter zu sogenannten "Spaziergängen" auf die Straße. Sind diese durch die Versammlungsfreiheit geschützt?

von Christoph Schneider

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31.05.2023
von Sven Rieken
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