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"Querdenken"-Protest verboten - Polizei verhindert Demo in Leipzig

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In Leipzig wurde eine "Querdenken"-Kundgebung erst verboten und dann auch erfolgreich von der Polizei verhindert. Die Demonstranten versuchen nach Halle auszuweichen.

Polizisten kontrollieren an einer Straße im Süden der Stadt Fahrzeuge am 10.04.2021
"Querdenken"-Demo in Leipzig verboten
Quelle: dpa

Mit einem starken Aufgebot hat die sächsische Polizei am Samstag in Leipzig eine geplante "Querdenken"-Kundgebung verhindert. Ein von der Stadt erlassenes Verbot der Versammlung war am Mittag in einem Eilverfahren vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen bestätigt worden (SächsOVG, Beschluss vom 10. April 2021 - 6 B 177/21).

Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten

Die Stadt hatte die angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit der Begründung untersagt, dass von ihr infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgingen, die nur durch ein Verbot zu vermeiden seien. Dem schlossen sich am Freitag das Verwaltungsgericht Leipzig und am Samstag das Oberverwaltungsgericht an. Nach den Erfahrungen aus vielen ähnlichen Versammlungen auch in anderen Städten sei nicht zu erwarten, dass die Teilnehmer einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten würden.

Zu sehen sind Querdenker ohne Mund-Nasen-Schutz, die mit Protestschildern durch die Kasseler Innenstadt ziehen.

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Weiter hieß es, es habe sich gezeigt, dass nicht nur ein Einwirken auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmern solcher Versammlungen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen kaum möglich sei, sondern diese auch nicht gewillt seien, sich bestehenden Regelungen zu beugen. Zudem sei mit erheblich mehr als den angemeldeten 500 und auch mit mehr als den nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung maximal zulässigen 1.000 Teilnehmern zu rechnen.

"Querdenker" versuchen nach Halle auszuweichen

Um einen Zustrom von möglichen Versammlungsteilnehmern in die Stadt zu verhindern, richtete die Polizei nach Angaben einer Sprecherin an den Zufahrtsstraßen nach Leipzig zahlreiche Kontrollpunkte ein. In den sozialen Netzwerken war ein Video von einem kilometerlangen Stau vor einem der Kontrollpunkte zu sehen. Die Polizei war laut der Sprecherin mit bis zu 1.700 Einsatzkräften in der Stadt unterwegs. Polizeisprecher Olaf Hoppe bat auf Twitter um Verständnis für die Maßnahmen und erklärte, man sei "sehr froh" über die Bestätigung des Verbots.

Nachdem die "Querdenker" in den sozialen Netzwerken zum Ausweichen nach Halle aufgerufen hatten, wurde ein Teil der Einsatzkräfte in die Nachbarstadt verlegt, wie die Polizei mitteilte. Dort wollten die "Querdenker" auf dem Marktplatz eine spontane Kundgebung abhalten. Die Versammlung wurde von den Behörden ebenfalls verboten. Zahlreiche Polizeikräfte waren vor Ort, auf dem Platz versammelten sich einzelne Menschengruppen.

In Leipzig fanden zudem zwei genehmigte Fahrradkorsos gegen Rechtsextremismus und für einen harten Lockdown statt. Daran beteiligten sich mehrere hundert Menschen. Dazu aufgerufen hatten der Verein "Roter Stern Leipzig" und eine Initiative "ZeroCovidDay".

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