Sie sind hier:

Kampf gegen Corona - Impfpflicht: Scholz kündigt Gesetz an

Datum:

Eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona rückt näher. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte ein Gesetzgebungsverfahren dafür an.

Olaf Scholz am 24.11.2021 in Berlin.
Olaf Scholz: Abgeordnete sollen nach ihrem Gewissen über Impfpflicht abstimmen können.
Quelle: dpa

Bund und Länder wollen eine schnelle Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht treffen. Es solle "neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden". Dies teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach der Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag mit. Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht signalisierte auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Scholz kündigt Gesetzgebungsverfahren an

Im Sender Bild TV kündigte Scholz ein Gesetzgebungsverfahren dafür an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Darüber sollten die Abgeordneten frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte der SPD-Politiker und begründete das Vorhaben mit dem notwendigen Schutz der Bevölkerung.

Dabei sehe er allerdings nicht die künftige Bundesregierung als Akteur, vielmehr sei dies Sache des Parlaments. Bereits zuvor solle es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime geben.

Scholz: Schutzstatus soll nur sechs Monate gelten

Weiter sagte Scholz, sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf "Ende Februar oder Anfang März". Dies dürfte dann bei Verstößen auch mit einer Strafandrohung verbunden sein. Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht.

Der SPD-Politiker begründete das Vorgehen mit der angespannten Situation.

Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage.
Olaf Scholz

Man könne "nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist". Daher müsse es mehr Impfungen geben. [Wie viele bisher gegen Corona geimpft wurden - wie es in Ihrem Bundesland aussieht.]

Zwei Mitarbeiterinnen einer nahe gelegenen Berghütte bekommen auf der 1800 Meter hoch gelegenen Bergstation des Jenner eine Impfung gegen das Coronavirus, aufgenommen am 31.07.2021

Pandemie-Bekämpfung - Wie eine Impfpflicht umgesetzt werden könnte 

Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird kontrovers diskutiert. Wichtig ist in der Diskussion, wie sie überhaupt ausgestaltet und durchgesetzt werden könnte.

von Clara Labus

Scholz kündigte auch an, dass bei vollständig Geimpften dies nicht mehr wie bisher ein Jahr lang als Nachweis für den Schutzstatus anerkannt werden solle. In der Diskussion ist hier eine Verkürzung auf sechs Monate. Grund sei, dass sich herausgestellt habe, dass der Impfschutz nicht so lange anhalte wie zunächst angenommen.

Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hatten in einer Videokonferenz mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Lage beraten. Regierungssprecher Seibert teilte nach einem Spitzengespräch mit, dass Bund und Länder bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus anstreben. Um dies zu ermöglichen, "soll der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich ausgeweitet werden". Genannt wurden nach dem Gespräch Impfungen auch durch Zahnärzte und Apotheken. Und ein General soll das Impfen voranbringen.

ZDFheute Infografik

Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen.

Zudem befassten sich Bund und Länder mit verschiedenen Vorschlägen, unter anderem zu umfangreichen Kontaktbeschränkungen vor allem für Ungeimpfte auch bei privaten Zusammenkünften. Des weiteren werde die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen geprüft.

Corona-Lage - Bund und Länder planen schärfere Maßnahmen 

Bund und Länder schlagen eine schärfere Gangart in Sachen Corona an. Neben weiteren Kontaktbeschränkungen und einer 2G-Regel-Ausweitung steht eine allgemeine Impfpflicht im Raum.

Videolänge
3 min

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.