Scholz zu Lockern in Omikron-Welle: "Lage ist nicht danach"

Omikron-Welle, Zweifel am Führungsstil der Ampel-Regierung, sinkende Zustimmungswerte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat derzeit viele nationale Probleme zu bewältigen. Und dazu kommt die Ukraine-Krise.

"Die Lage ist sehr ernst. Man kann auch nicht übersehen, dass da sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind", hatte Scholz im ZDF heute journal betont. Deshalb sei es sehr wichtig, dass man "sehr klar" sei in dem, was man sage, nämlich, dass es "einen sehr hohen Preis" haben werde, "die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine anzugreifen".

Gleichzeitig würden die Gespräche weiter vorangetrieben. Es gehe darum, dass eine koordinierte Politik stattfinde, was die Europäische Union und die Nato betreffe. Scholz kündigt zudem ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau an. Er werde auch in die USA reisen.

[Sehen Sie das komplette Interview zur Ukraine-Krise und zu Corona oben im Video]

In dieser schwierigen Lage muss die Regierung Scholz das Land durch die Corona-Pandemie führen. Hier schnellen die Infektionszahlen derzeit täglich in neue Höhen. Schuld ist die Omikron-Welle.

Der Kanzler sieht Deutschland da jedoch verhältnismäßig gut aufgestellt, wie er im ZDF heute journal erklärte. Die Zeit für Lockerungen der Corona-Maßnahmen, wie sie derzeit in Spanien und Dänemark umgesetzt werden, sieht er jedoch nicht.

Wenn man die Infektionszahlen anschaue, dann seien diese hoch, aber nicht so hoch wie bei den Nachbarländern. "Weil wir rechtzeitig sehr weitreichende Beschlüsse gefasst haben", so Scholz. Dazu zählte er Kontaktbeschränkungen, 2G-, 2G+-, 3G-Regeln im öffentlichen Verkehr und Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich sowie bei großen Veranstaltungen.

"Und das hat dazu geführt, dass die Infektionszahlen bei uns erst sehr viel später hoch gegangen sind. Dass wir deshalb auch besser durch diese Lage kommen, trotz all der Tatsachen, die wir da zu beachten haben, als viele unserer Nachbarländer. Und ich halte diesen Weg auch für richtig", erklärt der SPD-Politiker.

Seiner Ansicht nach müsse man dafür sorgen, dass man möglichst viele Leben und möglichst viel Gesundheit schütze durch diese Maßnahmen, die einvernehmlich mit den Ländern auf den Weg gebracht wurden. "Mit Beschlüssen im Deutschen Bundestag als Grundlage dafür und auch von einem sehr großen Konsens in Deutschland getragen."

Gleichzeitig sei das die Voraussetzung dafür, dass man, sobald der Höhepunkt der Infektion hinter uns liegt, über Lockerungsschritte entscheiden und beraten könne. "Aber da sind wir leider noch nicht angekommen", so der Kanzler.

Bei der Anzahl der Booster-Impfungen sei man sehr hochgekommen, viel höher als in den meisten Nachbarländern.

Aber der Kanzler ist sich sicher: "Da geht noch was, und das wäre auch gut, damit wir weitersagen können, wir schaffen es trotz der bedrohlichen Situation, dass die Zahl der Toten und derjenigen, die schwere gesundheitliche Gefahren erleben müssen, kleiner ist als sonst. Und das ist ja diese Mühe wert."