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Ein Corona-Test pro Woche : Kabinett für Testangebot-Pflicht in Betrieben

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Die Unternehmen in Deutschland müssen ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht im Homeoffice arbeiten. Das hat das Kabinett beschlossen.

Die Unternehmen in Deutschland müssen ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht im Homeoffice arbeiten. Das hat das Bundeskabinett in Berlin beschlossen. "Wir stärken damit Unternehmen, die bereits testen", teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach der Kabinettssitzung in Berlin mit. Vier von zehn Beschäftigten bekämen derzeit kein Testangebot. "Diese Lücke ist zu groß", sagte Heil. "Die Erwartung an Beschäftigte ist: Nehmt Testangebote an!"

Geregelt werde die Umsetzung der Testpflicht per Ministerverordnung, die er im Kabinett vorgestellt habe. Er habe die Verordnung am Dienstag auf den Weg gebracht, sagte der SPD-Politiker. Sie könne kurzfristig "schon nächste Woche in Kraft treten". Der Kampf gegen die Corona-Pandemie sei eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu der die Arbeitswelt auch ihren Beitrag leisten muss".

Ein Testangebot pro Woche Pflicht

Mit der Verordnung werden weitere Corona-Arbeitsschutzregeln bis Ende Juni verlängert. Dazu zählt auch, dass Arbeitgeber Homeoffice ermöglichen müssen, wenn ein Arbeitsplatz dafür grundsätzlich geeignet ist. "Im Grundsatz müssen Betriebe ihren Beschäftigten einmal pro Woche ein Testangebot machen. Nur ausnahmsweise darf die Verpflichtung zwei Tests pro Woche umfassen", teilte das Wirtschaftsministerium mit.

Es handelt sich bei dem Beschluss lediglich um eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht soll es nicht geben.

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FAQ

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Lange hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) gegen einen solchen Beschluss gesträubt und nach Angaben des Ministeriums auf die Freiwilligkeit von Unternehmen gesetzt.

Für viele Unternehmen ändert sich mit einer solchen Angebotspflicht aus Sicht des Wirtschaftsministeriums nicht viel. Nach Angaben des Ministeriums bieten inzwischen rund 70 Prozent der Unternehmen ihren Beschäftigten wöchentliche Testmöglichkeiten an, weitere Angebote kämen hinzu. Das belegten auch die Befragungen der Bundesregierung aus der vergangenen Woche. Mitte März waren es noch rund 35 Prozent.

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