Entwicklungsministerin Schulze will ärmeren Ländern beim Aufbau einer eigenen Impfstoffproduktion helfen. Sie ist strikt gegen eine Freigabe von Patenten.
Quelle: epa
Im Streit um die Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe hat sich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) deutlich geäußert.
Schulze: "Know-How weitergeben"
"Ich bezweifle, dass die Entwicklungsländer leichter an Impfstoffe herankommen, wenn wir die Patente freigeben", sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Hilfreich seien Unternehmenspartnerschaften für die Produktion der mRNA-Impfstoffe in Lizenz. Das Know-how dazu müsse "in Entwicklungsländer weitergegeben werden", forderte die Ministerin.
Schulze bestritt, bei den Patenten den Konflikt mit den Herstellern zu scheuen. "Ich bin hier für Pragmatismus. Theoretische Fundamentalpositionen bringen uns nicht weiter", mahnte sie.
Impfstoffproduktion vor Ort aufbauen
Zugleich warb die SPD-Politikerin dafür, Entwicklungsländer beim Aufbau einer eigenen Impfstoffproduktion zu unterstützen. "Mein Ziel ist, dass Entwicklungsländer in Zukunft nicht mehr auf Impfstoffspenden angewiesen sein werden", sagte Schulze. Dafür sei es "ganz zentral, dass sie eine eigene Impfstoffproduktion aufbauen". Deutschland helfe dabei "mit Geld und Know-how".
Laut Schulze hat Deutschland bereits mehr als 500 Millionen Euro für den Auf- und Ausbau der Impfstoffproduktion in Afrika zur Verfügung gestellt. Die Ministerin kündigte weitere Investitionen an, denn es reiche nicht, "eine Fabrik hochzuziehen". Auch "die Rahmenbedingungen, von gut ausgebildeten Fachkräften vor Ort bis zu funktionierenden Regulierungsbehörden" müssten stimmen.
Schulze: "Afrika nicht die Resterampe"
Zugleich kritisierte sie, dass Impfstoffe gespendet werden, die kurz vor dem Ablaufen sind.
Auch Entwicklungsländer brauchten planbare Lieferungen, um die Vakzine auch verimpfen zu können. "Wenn sich das nicht schnell ändert, geht in diesen Ländern viel Vertrauen verloren." Man könne die Pandemie nur besiegen, wenn die ganze Welt geimpft sei. "Gelingt dies nicht, gehen wir in eine Endlosschleife mit immer neuen Mutationen."
Darum wolle sie die deutsche G7-Präsidentschaft dazu nutzen, das internationale Impfstoffprogramm Covax mit den nötigen Mitteln für 2022 auszustatten. Leider beteiligten sich bisher noch zu wenige Länder an der Finanzierung, klagte Schulze. "Neben Schweden, Norwegen, Kanada und den USA sind wir diejenigen, die am meisten geben."
Covax hat eine Milliarde Corona-Impfdosen geliefert
Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und eine Reihe anderer Akteure haben wiederholt die ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen in der Welt kritisiert.
Gavi-Chef Seth Berkley verkündete, mit einer Lieferung nach Ruanda am Samstag habe Covax mittlerweile bereits eine Milliarde Corona-Impfdosen ausgeliefert. Dies sei "ein Meilenstein in der größten und schnellsten globalen Impfstoffverteilung der Geschichte", von der 144 Länder und Territorien profitiert hätten.
- Wann gelte ich als geboostert?
In vielen Bereichen gilt nun 2G Plus. Geimpfte oder Genesene müssen zusätzlich getestet sein - außer: Geboosterte. Die Bundesländer definieren "geboostert" aber unterschiedlich.
