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Minister zu Corona-Schutzkonzept : Buschmann: Maske ist mildestes Mittel

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Für ihr Corona-Schutzkonzept haben Karl Lauterbach und Marco Buschmann viel Kritik eingesteckt. Der Justizminister verteidigte sich jetzt - man habe die "mildesten Mittel" gewählt.

Marco Buschmann
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)
Quelle: imago/Political-Moments

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat das vorgeschlagene Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter mit möglichen Maskenpflichten in Innenräumen verteidigt. "Am liebsten wäre mir, wir benötigten überhaupt keine Maßnahmen mehr", sagte der FDP-Politiker der "Bild am Sonntag".

Jedoch gingen viele Wissenschaftler - auch kritische - "von einer hohen Belastungssituation für das Gesundheitssystem aus." Daraus dürfe keine Überlastung werden.

Wir wollen mit dem mildesten Mittel arbeiten. Das ist die Maske.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)

Ab Herbst wieder Maskenpflicht möglich

Buschmann und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatten das Konzept am Mittwoch vorgestellt. Ihr Entwurf für das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen.

Ab 1. Oktober sollen in Deutschland neue Corona-Regeln in Kraft treten. Eine erweiterte Maskenpflicht und mehr Entscheidungsfreiheit für die Bundesländer stehen im Fokus.

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Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben.

Die Bundesregierung hat sich auf erweiterte Corona-Regeln verständigt. Einigen sind die Regelungen für den Herbst zu vage, andere würden gerne gänzlich auf Maßnahmen verzichten.

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Viel Kritik gibt es an dem Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist. Daneben soll es Ausnahmen für getestete und frisch genesene Menschen geben.

Buschmann unterstreicht Eigenverantwortung

"Die Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen sollen den Betreibern mehr Spielraum für unternehmerische Eigenverantwortung eröffnen", betonte Buschmann. "Ein Betreiber kann zum Beispiel ein Public Viewing in Innenräumen zur WM organisieren und nur Besucher mit Tests reinlassen, sodass auf der Veranstaltung Normalität ohne Maske mit einem sehr niedrigen Risiko besteht. Denn das Hausrecht jedes Betreibers ermöglicht ihm, auch nur von einem Teil der Ausnahmen oder von gar keiner Ausnahme Gebrauch zu machen."

Der Justizminister betonte, das zeige auch, dass der Gesetzentwurf keine sogenannte 3G-Zugangsregel (Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete) enthalte. "Im Gegenteil: Die gesetzliche Grundlage dafür nach der heute noch geltenden Hotspot-Regel wollen wir sogar streichen."

Welche neuen Corona-Maßnahmen die Bundesregierung beschlossen hat:

Die Besucher des Hamburger Isemarkt tragen am 09.10.2020 einen Mund-Nasen-Schutz.

Lauterbach zu Corona-Herbst - Maskenpflicht ab Oktober möglich 

Wie kann die erwartete Corona-Welle in Herbst und Winter abgemildert werden? Der Bund hat einen 7-Punkte-Plan ausgearbeitet. Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht geben.

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