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Ministerpräsidentin Schwesig - "Keine Salamitaktik im Wochenrhythmus"

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Manuela Schwesig verteidigt im ZDF-Morgenmagazin die Haltung der Länder beim Treffen mit Kanzlerin Merkel: "Wir brauchen einen Gesamtplan, keine Salamitaktik im Wochenrhythmus".

„Ich verstehe nicht, warum die Regierung unsere Vorschläge nicht berücksichtigt“, sagt Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, zum harten Corona-Kurs.

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Das exponentielle Wachstum scheint, zumindest vorerst, gestoppt. Trotzdem: Deutschland ist noch nicht aus dem Gröbsten raus. Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch. Die Zahl der Toten steigt deutlich an. Das Kanzleramt wollte bereits gestern weitere Schritte unternehmen, um die Corona-Infektionszahlen weiter einzudämmen und neue verbindliche Maßnahmen durchsetzen.

Schwesig verteidigt Haltung der Länder bei Corona-Maßnahmen

Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder bremsten die Beschlussvorlage aus. Beschlossen wurde letztlich nichts, es blieb bei Appellen an die Bürger. Am 25.11. soll erneut beraten werden. Erst dann wollen die Länder entscheiden, wie es weitergeht.

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, verteidigt den Standpunkt der Länder im ZDF-Morgenmagazin. Man habe sich nicht aus Trotz gegen weitere Verschärfungen der bisherigen Maßnahmen ausgesprochen. Es sei schlicht noch nicht der Zeitpunkt für eine Entscheidung. Man habe sich im Vorfeld mit dem Kanzleramt darauf verständigt, dass "der gestrige Tag nur eine Zwischenbilanz sein kann".

Nach den Beratungen der Kanzlerin mit den Länderschefs kritisieren Bundesländer, dass sich Bund und Länder nicht auf weitere Corona-Maßnahmen für Schulen geeinigt haben.

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"Man muss das sagen und durchhalten, was man von Anfang an gesagt hat", betont Schwesig. "Man kann nicht im Wochenrhythmus die Schrauben ziehen". Das Treffen der Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin sei zwar wertvoll gewesen. Dennoch gehe es vor allem darum, eine Gesamtperspektive einzunehmen und damit ein Konzept für Dezember und Januar zu erarbeiten.

Schwesig: Eingriffe im privaten Bereich "große Hürde"

Zudem seien Eingriffe in den privaten Bereich eine "große Hürde, keine Kleinigkeit". Auch deswegen sei es nicht ratsam, von Woche zu Woche über Lockerungen oder Verschärfungen zu entscheiden. Aber: "In Hotspots können und müssen mehr Einschränkungen gemacht werden", bekräftigt Schwesig. Man müsse die Maßnahmen an Inzidenzen knüpfen und auf dieser Grundlage entscheiden.

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