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Shutdown gestartet - Die Dezember-Beschlüsse im Überblick

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Bund und Länder haben einen Shutdown beschlossen - ab kommenden Mittwoch wird der Einzelhandel geschlossen. Auch Schulen sollen schließen oder die Präsenzpflicht aussetzen.

Am 5. Januar haben Bund und Länder die zuvor geltenden Maßnahmen verlängert und weiter verschärft. Die aktuellsten Beschlüsse zu den Corona-Maßnahmen haben wir hier zusammengefasst.

Der harte Shutdown: eine doppelte Belastung für Eltern, denn Kitas und Schulen bleiben geschlossen – die Kinder zuhause. Der Bund verspricht Entschädigung.

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Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen haben Bund und Länder einen Shutdown ab kommenden Mittwoch beschlossen, der bis 10. Januar gilt.

Das Gesundheitssystem sei sehr stark belastet, mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Ziel bleibe, die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf maximal 50 zu bringen, um die Kontaktnachverfolgung wieder möglich zu machen. Die Regeln gelten zunächst bis zum 10. Januar.

Maßnahmen zu Weihnachten
Die Maßnahmen zu Weihnachten und Silvester im Überblick.
Quelle: ZDF

Kontakte, Weihnachten, Silvester

Für private Zusammenkünfte gilt weiterhin eine Obergrenze für maximal fünf Personen aus zwei Hausständen, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen.

Eine Ausnahme gilt an Weihnachten: Vom 24. bis zum 26. Dezember dürfen vier Personen aus dem "engsten Familienkreis" (zuzüglich Kinder) zu dem eigenen Hausstand dazu kommen - auch wenn dann die Obergrenze von fünf Personen überschritten wird.

Kanzlerin Merkel mahnte allerdings, Kontakte in einer "Schutzwoche" fünf bis sieben Tage vor Familientreffen auf ein Minimum zu reduzieren.

Der Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen sieht einen neuen Shutdown vor. ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel und ordnet die neuen Maßnahmen ein.

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Am Silvester- und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt werden. Darüber hinaus wird ein Feuerwerksverbot auf publikumsträchtigen Plätzen gelten. Die Kommunen können diese festlegen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester ist in diesem Jahr generell verboten.

Vom Zünden von Silvesterfeuerwerk wird dringend abgeraten, auch vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems.

Schulen und Kitas

An Schulen gelten deutliche Kontaktbeschränkungen - de facto wird es wohl viele Schließungen geben. Genaueres müssen die Länder regeln. Eine Notfallbetreuung und Distanzlernen sollen angeboten werden.

In Kindertagesstätten soll analog verfahren werden. Für Eltern sollen Möglichkeiten geschaffen werden, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.

Einzelhandel

Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis 10. Januar geschlossen - der Lebensmittelhandel und weitere Läden für den täglichen Bedarf bleiben offen. Dazu zählen Getränkemärkte, Reformhäuser und Apotheken, und ähnliche, aber auch Tankstellen, Banken und Sparkassen, und Poststellen.

Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel kann ebenfalls eingeschränkt werden.

Dienstleistungen

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege müssen schließen. Dazu gehören:

  • Friseursalons
  • Kosmetikstudios
  • Massagepraxen
  • Tattoo-Studios

Medizinisch notwendige Behandlungen sollen weiter möglich bleiben, zum Beispiel:

  • Physiotherapie
  • Ergotherapie
  • Logotherapie
  • Podologie/Fußpflege

Gastronomie

Die Abholung oder Lieferung von Speisen durch die Gastronomie sowie der Betrieb von Kantinen sollen ebenfalls möglich bleiben. Im öffentlichen Raum gilt für die Zeit des Shutdowns ein Alkoholverbot. Bußgelder können verhängt werden.

Arbeitgeber

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten, Betriebsstätten durch Betriebsferien zu schließen oder großzügige Home-Office-Lösungen anzubieten.

Gottesdienste

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind erlaubt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird, es gilt Maskenpflicht auch am Platz und der Gemeindegesang ist untersagt.

Alten- und Pflegeheime

Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Der Bund soll mit medizinischen Schutzmasken unterstützen und die Kosten für Antigen-Schnelltests übernehmen.

Die Länder sollen zudem eine regelmäßige verpflichtende Testung für das Personal anordnen. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucherinnen und Besucher verbindlich werden.

Lokale Verschärfungen

Über die gemeinsamen Maßnahmen hinaus kann gemäß der Hotspotstrategie in allen Hotspots ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept regional umgesetzt werden.

Bei besonders extremen Infektionslagen sollen die umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen.

Zum Beschluss der Bundesregierung

Hier können Sie den Beschluss der Bundesregierung im Wortlaut nachlesen.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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