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Söder warnt vor Lockerungen - "Schulen wieder öffnen, wäre falsches Signal"

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Noch ist nicht klar, wie der Schulbetrieb in Deutschland nach dem 10. Januar konkret aussehen soll. Bayerns Ministerpräsident Söder warnt vor einer verfrühten Öffnung von Schulen.

Zwei Tage vor neuen Bund-Länder-Gesprächen läuft alles auf eine Verlängerung des Lockdowns in Deutschland hinaus. Offen bleibt allerdings, bis wann die Beschränkungen ausgeweitet werden- und auch was mit Schulen und Kitas passiert.

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Am Dienstag beraten die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel, wie es nach dem 10. Januar in Sachen Shutdown in Deutschland weitergehen soll. Die Stimmen mehren sich, dass es angesichts der Infektionszahlen im Land wohl vorerst keine Lockerungen geben kann.

Dabei drängt sich auch die Frage auf, wie dann mit Schulen und Kitas weiter verfahren wird. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich im ZDF gegen eine schnelle Öffnung von Schulen aus. Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt Erleichterungen im Schulbetrieb derzeit aus.

Söder: Öffnung der Schulen "veranwortungslos"

Die Öffnung von Schulen und Kitas ist vor den erneuten Beratungen von Bund und Ländern das Thema, bei dem wohl die größte Uneinigkeit herrscht. Die Verantwortlichen wissen um die Notwendigkeit, Schulen so bald wie möglich wieder zu öffnen. Dabei geht es zum einen darum, den Bildungsauftrag zu erfüllen. Zum anderen schlicht um die Entlastung von Eltern und Schülern. Auch der Wille zu diesem Schritt ist da. Nur die Frage nach dem "Wann" ist noch nicht final geklärt.

Söder vertritt hierzu eine klare Meinung: nicht jetzt. Gerade nach Weihnachten und Silvester sei jetzt der falsche Zeitpunkt, über die Öffnung von Schulen nachzudenken. Auch mit Blick auf ein durchaus "hohes Infektionsgeschehen an Schulen", sei dieser Schritt schlicht verantwortungslos:

Es wäre verantwortungslos, die Lehrerinnen und Lehrer und auch die Schülerinnen und Schülern diesem Risiko (...) einfach auszusetzen. Insofern ist ganz klar, dass auch die Schulen jetzt zubleiben sollten.
Markus Söder, Ministerpräsident Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plädiert im ZDF dafür, die Schulen noch geschlossen zu lassen – andernfalls werde ein "falsches Signal" gesetzt.

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Söder mahnt konsequentes Vorgehen in Corona-Krise an

Stattdessen müssten digitale Angebote auf den Weg gebracht werden, um auch ohne Präsenzveranstaltungen einen möglichst reibungslosen Schulbetrieb zu ermöglichen. Zudem sei auch eine gute Notbetreuung essentiell, um die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie für Eltern in diesen Zeiten zu erleichtern, erklärt Söder im ZDF.

Aber jetzt einfach die Schulen wieder aufmachen, wäre das absolut falsche Signal.
Markus Söder, Ministerpräsident Bayern

Söder sieht in mangelnder Konsequenz insgesamt eine der größten Schwächen der deutschen Corona-Politik. Stattdessen habe man "immer wieder Debatten geführt (...) über Lockerungen hier und Lockerungen dort", kritisiert Söder.

Wird der Shutdown verlängert? Und wenn ja, wie lange? Nach einer vorgezogenen Beratung der Länder geht die Tendenz klar zu einer Verlängerung. Es bleiben jedoch Streitthemen.

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Ramelow: Nachschärfungen statt Lockerungen nötig

Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht derzeit keine Möglichkeiten, Corona-Beschränkungen zu rechtfertigen. Thüringen habe derzeit gemeinsam mit Sachsen das bundesweit größte Infektionsgeschehen, sagte Ramelow am Sonntag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt.

Statt Lockerungen seien daher Nachschärfungen zu diskutieren - auch für die Schulen in Thüringen: "Es kann in Thüringen derzeit keine Erleichterungen geben, sondern wir werden sogar einiges noch nachschärfen müssen", erklärte Ramelow.

In Thüringen kein Präsenzunterricht im Januar

Das heißt, wir werden die Schüler- und die Kindereinrichtungen genauso deutlich reduzieren. Und können nicht in den Präsenzunterricht zurückkehren. Jedenfalls nicht im Januar.
Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringen

Im thüringischen Kabinett sei daher verabredet worden, dass das Bildungs- und das Gesundheitsministerium bis zum Dienstag nach der Ministerpräsidentenkonferenz eine entsprechende Verordnung vorbereiten. Diese soll demnach vorsehen, den Shutdown in der jetzigen Form bis 31. Januar aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig heiße das aber auch, dass Thüringen im Bildungsbereich ab Februar in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren wolle, fügte Ramelow hinzu.

Was am Dienstag zu erwarten ist - Geht der Shutdown in die Verlängerung? 

Experten fordern eine Verlängerung, immer mehr Politiker schließen sich an: Am Dienstag wollen Kanzlerin und Länderchefs über eine Fortsetzung des Shutdowns sprechen. Darum geht's.

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