Gesundheitsminister Spahn will die "epidemische Lage" in Deutschland Ende November auslaufen lassen. 3G-Regeln und andere Hygienemaßnahmen sollen aber weiterhin gelten.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" Ende November auslaufen lassen. Ein Sprecher bestätigte am Montag gegenüber dem ZDF einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung.
Notlage soll Ende November auslaufen
Demnach sagte Spahn vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder: "Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein." Somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" am 25. November 2021 auslaufen.
"Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet", sagte Spahn. Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.
Die Bundesregierung möchte, dass Arbeitgeber in sensiblen Bereichen wie Pflege und Schulen den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen dürfen.
Spahn will 3G- und AHA-Regeln beibehalten
Um die "epidemische Lage" weiter gelten zu lassen, müsste der Bundestag dies aktiv beschließen. Dies wäre wohl Aufgabe des neuen Bundestages, der sich in der kommenden Woche konstituiert. Zuletzt hatte der Bundestag Ende August die Fortgeltung der Notlage für weitere drei Monate beschlossen.
Spahn setzt aber darauf, dass 3G und AHA-Hygiene-Regeln im Innenraum "unbedingt weiter nötig" seien. "Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht", sagte er. Der Normalzustand werde aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.
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