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SPD-Fragenkatalog zum Impfstart - Spahn verteidigt erneut Impf-Strategie

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Erklärungsbedarf für Jens Spahn innerhalb der Großen Koalition: Am Dienstag beantwortete er die Fragen zur Impfstrategie, die Koalitionspartner SPD ihm am Jahresanfang stellte.

Jens Spahn am 18.01.2021 in Berlin
Bundesgesundheitsminister Spahn muss in Sachen Corona-Politik viel erklären.
Quelle: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von Biontech, sondern der Impfstoff der Firma AstraZeneca bereits 2020 eine Zulassung erhalten könnte.

Das schreibt das Bundesgesundheitsministerium in einem am Dienstag veröffentlichten Antwortschreiben auf den Fragenkatalog der SPD-geführten Bundesländer, den Vizekanzler Olaf Scholz zu Beginn des Jahres an Spahn überreichte.

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"Nicht absehbar", welcher Impfstoff zuerst verfügbar sein würde

"Tatsächlich war bis November 2020 nicht absehbar, dass die Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffes erst deutlich später als die Zulassung für den Biontech/Pfizer-Impfstoff erfolgen würde", heißt es in dem 30-seitigen Schreiben des Ministeriums.

Deshalb war das Interesse vieler anderer Mitgliedstaaten an dem Impfstoff der Firma Biontech/Pfizer anfangs eher gering ausgeprägt.
Antwortschreiben des Bundesgesundheitsministeriums

Um vor diesem Hintergrund überhaupt einen Vertrag für die EU in ausreichender Höhe zu erreichen, habe Deutschland garantiert, bis zu 100 Millionen Impfdosen abzunehmen für den Fall, dass andere Mitgliedstaaten auf ihren Anteil verzichten würden.

EU-Verträge über mehr als zwei Milliarden Impfdosen

In dem Papier, das am Dienstag in Berlin bekannt wurde, wird Stellung zu insgesamt 24 Fragen der SPD genommen, so auch zum Zeitpunkt der Bestellung von Impfstoffen oder Liefermengen. Dazu steht in dem Schreiben unter anderem:

Die EU steht mit ihrer Auswahl der Impfstoffhersteller und den getroffenen Vereinbarungen sehr gut da.
Antwortschreiben des Bundesgesundheitsministeriums

Weiter heißt es: "Sollten alle Präparate zentral zugelassen und die getroffenen Vereinbarungen erfüllt werden, würden in Europa für alle rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäer und seine Nachbarschaft mehr als zwei Milliarden Impfstoffdosen zur Verfügung stehen."

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US-Verordnung blockiert Lieferung amerikanischer Vakzine

Antworten hatte die SPD auch dazu verlangt, warum etwa Millionen zusätzlich bestellte Impfdosen in den USA schneller ausgeliefert werden könnten als in der EU. Das Gesundheitsministerium verweist hier auf eine Anordnung des US-Präsidenten, wonach die Produktionsstätten dort angehalten seien, Impfstoff zunächst für die Versorgung in den USA zur Verfügung zu stellen.

Diese Situation führt dazu, dass die europäischen Produktionsstätten u.a. von Biontech/Pfizer sowie Moderna neben Europa die Versorgung für die gesamte restliche Welt sicherstellen.
Antwortschreiben des Bundesgesundheitsministeriums

Die Unternehmen sowie die Bundesregierung seien bestrebt, mit der neuen US-Regierung in Gespräche einzutreten, um hier Anpassungen zu erreichen.

Der SPD-Fragenkatalog rund um das Thema Impfen hatte zu koalitionsinternen Debatten geführt. Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte den Vorwurf zurückgewiesen, mit dem Fragenkatalog Wahlkampf zu machen.

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