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Lieferengpässe - Spahn will Exportbeschränkung für Impfstoffe

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Gesundheitsminister Spahn hat für Exportbeschränkungen bei Impfstoffen, die in der EU hergestellt werden, plädiert. Für Lieferverzögerungen bei Herstellern zeigte er Verständnis.

"Impfstoffe die Europa verlassen, sollen eine Genehmigung benötigen", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). So soll eine faire Verteilung erreicht werden.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich im ZDF-"Morgenmagazin" für eine Exportbeschränkung für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Diese sei sinnvoll, "damit wir zumindest mal wissen, was in Europa hergestellt wird, was Europa verlässt - und wenn es Europa verlässt, ob es dann eine faire Verteilung gibt". Alle Impfstoffe, die die EU verlassen, bräuchten demnach eine Genehmigung für den Export.

Hintergrund für das Vorhaben sind die Lieferschwierigkeiten der Impfstoffproduzenten, die dafür sorgen, dass nicht so zügig geimpft werden kann, wie geplant.

Spahn: Ergebnisse zu Astrazeneca-Impfstoff abwarten

Trotz der gegenwärtigen Probleme sei es laut Spahn eine "gute Nachricht", dass es zwölf Monate nach dem ersten Corona-Fall in Deutschland drei Impfstoffe auf dem Markt gebe.

Zu den von Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung seines Vakzins in die EU sagte Spahn, er könne verstehen, dass es bei einem solch "komplexen Prozess wie der Impfstoffproduktion auch mal zu Problemen" kommt. Dies müsse dann aber "alle fair und gleich betreffen". Es gehe nicht um "EU First, sondern um Europe's Share, also den fairen Anteil". Der britisch-schwedische Pharmakonzern hatte am Freitag mitgeteilt, er werde der EU zunächst weniger Corona-Impfdosen liefern als vorgesehen.

Das Verhalten von Astrazeneca sei "absolut inakzeptabel" und "die Begründung des Konzerns vorgeschoben", so der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU).

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Medienberichten zufolge hat der Impfstoff von Astrazeneca bei Menschen über 65 eine deutlich geringere Wirksamkeit. "Ich werde mich an diesen Spekulationen nicht beteiligen“, sagte der Gesundheitsminister dazu. Die Europäische Arzenimittelbehörde (EMA) und die Ständige Impfkomission (Stiko) führten nun eine Auswertung durch. Ergebnisse werden Ende der Woche erwartet.

"Wir werden nächste Woche entscheiden, welche Gruppen, auch Altersgruppen, auf Basis der Zulassungsentscheidung der Empfehlung der Stiko dann zuerst mit dem Impfstoff geimpft werden", erklärte Spahn das weitere Vorgehen.

Minister für mehr Sequenzierung

Zur Bedrohung durch Virus-Mutationen räumte Spahn ein, dass Länder wie Großbritannien oder Dänemark stärker als Deutschland an Sequenzierungen arbeiteten, "auch aus einer gewissen Froschungstradition heraus".

Dennoch gebe es seit März auch in Deutschland mehr Sequenzierungen in Forschungsprojekten. Durch finanzielle Anreize sollen künftig zusätzliche Erkenntnisse gewonnen werden.

Spahn zu Lockerungen: Zahlen müssen erst runter

Ob es nach dem 14. Februar Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen geben könne, müsse man sehen. Spahn sieht es als "ermutigend" an, dass die Infektionszahlen zurückgehen, auch auf den Intensivstationen mache sich das bemerkbar. "Die Anstrengungen zeigen Erfolge", so Spahn.

Wichtig für mögliche Lockerungen sei es, die Zahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter Kontakte gut nachverfolgen können und Menschen, die in Quarantäne müssen, auch in Quarantäne zu bringen und die Einhaltung zu kontrollieren. "Schule und Kita wurden als letztes geschlossen und aus meiner Sicht ist genauso klar, wenn wir lockern, dass wir zuerst in dem Bereich lockern", sagt Spahn.

Zwei Pharmakonzerne haben die Forschung an ihren Corona-Impfstoffen aufgegeben. Gleichzeitig gibt es bei den funktionierenden, zugelassenen Präparaten Lieferschwierigkeiten.

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Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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