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Epidemische Lage soll auslaufen - Spahn sieht Normalzustand erst im Frühjahr

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Gesundheitsminister Spahn will die "epidemische Lage" im November auslaufen lassen, rät aber weiterhin zur Vorsicht. SPD-Politiker Lauterbach vertritt einen anderen Standpunkt.

Die Diskussion um das Ende der "epidemischen Lage" dauert an. Obwohl die Inzidenzen weiter steigen, will Gesundheitsminister Spahn den Ausnahmezustand Ende November aufheben.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnt angesichts steigender Corona-Zahlen: "Es ist jetzt ein Zustand der besonderen Vorsicht", sagte Spahn am Rande des Parteitags der nordrhein-westfälischen CDU in Bielefeld.

Wir müssen auch weiter im Alltag Vorsicht walten lassen. Ein Normalzustand wird erst im Frühjahr frühestens möglich sein, wenn keine neue Variante kommt.
Jens Spahn, Gesundheitsminister

Spahn hatte vorgeschlagen, die Feststellung einer Epidemischen Lage von nationaler Tragweite zu beenden.

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Gesundheitsexperte Lauterbach widerspricht Spahn

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach widersprach Spahn in der "Passauer Neuen Presse":

Wir können nicht einfach die epidemische Lage ohne Ersatzregelung beenden.
Karl Lauterbach

Der Bundestagsabgeordnete verwies auch darauf, dass das Auslaufen der Corona-Notlage vom Bundestag beschlossen werden müsse. Sollte die Feststellung der epidemischen Notlage tatsächlich auslaufen, "müssten wir eine Ersatzregelung finden, die uns eine Rechtsgrundlage für Maßnahmen gibt, um das Wiedererstarken der Pandemie zu verhindern", forderte Lauterbach.

Es müsste sichergestellt werden, dass die 2G- oder 3G-Regeln in Innenräumen weiter praktiziert werden könnten und Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bestehe.

Solche Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung müssen rechtssicher möglich bleiben.
Karl Lauterbach

Wenn der Bund die "epidemische Lage" tatsächlich beenden will, bräuchten die Länder zumindest eine solide, rechtliche Grundlage für eigene Maßnahmen – so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller.

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Spahn: "Diesen Herbst und Winter braucht es weiterhin Schutzmaßnahmen"

Spahn verteidigte unterdessen seinen Vorschlag für ein Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Er will dies aber nicht als Aufforderung zur Nachlässigkeit verstanden wissen.

"Es war immer klar, für diesen Herbst und Winter braucht es weiterhin Schutzmaßnahmen. Gleichzeitig können wir nach 19 Monaten auch Dank des Impffortschrittes den Ausnahmezustand der Epidemischen Lage beenden", sagte er. Vorsichtsmaßnahmen wie 3G und das Tragen von Masken müssten aufrechterhalten bleiben.

Gesundheitsminister Spahn möchte die Corona-Notlage Ende November auslaufen lassen. Zustimmung erhält er von der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

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Spahn hält Auffrischungsimpfungen für wichtig

"Was übrigens jetzt besonders wichtig ist - und ich möchte die Länder auch eindringlich bitten - darauf jetzt zu achten, dass wir in den Pflegeeinrichtungen wieder regelmäßig testen." Dort sollten auch Auffrischungsimpfungen angeboten werden.​

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