Impfstoffe, Masken, Tests und wieder Masken - es ruckelt nicht nur, wie Jens Spahn oft sagt, es rummst. Koalitionspartner und Opposition sagen: "Es reicht!"
Quelle: ZDF/epa
Eine Pandemie erfordert besondere Maßnahmen, produziert besondere Fehler mit besonderen Ausmaßen. "Wir werden einander viel verzeihen müssen“, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Pandemie vorsorglich gesagt.
Dieses Verzeihen war zumeist ein einseitiger Prozess, es schien beim Koalitionspartner und weitestgehend auch bei der Opposition Konsens, Spahn unter den extremen Bedingungen einer Pandemie einiges durchgehen zu lassen. Jetzt sollen Masken unzureichend geprüft worden sein. Zweifelhafte Masken für Obdachlose und Menschen mit Behinderung?
Wollte Jens Spahn minderwertige Corona-Schutzmasken an Bedürftige verteilen? Nein, sagt der Gesundheitsminister – doch die Kritik reißt nicht ab.
Attacken, Dementi - es wogt eine Abwehrschlacht mit offenem Ende
Ein massiver Vorwurf, bis jetzt nicht umfassend geklärt. Das Dementi aus dem Bundesgesundheitsministerium kommt postwendend. Und auch die Kanzlerin soll ihrem Minister heute im CDU-Präsidium beigesprungen sein.
Die Attacken entbehrten jeglicher Grundlage, dagegen müsse man sich wehren. Und auch der nordrhein-westfälische Minister Laumann soll von einer "Riesensauerei" gesprochen haben. Aus dem Spahn-Ministerium heißt es, die Masken seien nicht minderwertig gewesen. Eine Abwehrschlacht - das Ende ist noch offen.
Und doch - der jetzige Vorwurf trifft auf einen Nährboden. Jens Spahn, der sich als Krisenmanager inszeniert, ist häufig selbst Teil der Krise oder sogar der Verursacher. Bei der Impfstoffbeschaffung kann er bei der Schuldfrage noch auf die EU verweisen. Auch bei den Maskendeals, die die Staatsanwaltschaften auf den Plan rufen, erklärt Spahn, es sei wie im Wilden Westen zugegangen - ob jemand Provisionen eingestrichen habe, sei nicht seine Verantwortung gewesen.
- Masken-Streit: Merkel verteidigt Spahn
Im Streit um angeblich unbrauchbare Masken verteidigt Kanzlerin Merkel Minister Spahn. Die Vorwürfe der SPD seien "von Fakten nicht gedeckt", heißt es aus dem CDU-Vorstand.
Die Luft wird dünner für Spahn
Doch die Luft wird zunehmend dünner. Als jüngst Testzentren wie Pilze aus dem Boden schießen, ist es eine Verordnung aus seinem Haus, die Betrug allzu leicht möglich machte und macht.
Niemand würde in der Pandemie behaupten, die Weisheit gepachtet zu haben, doch das Gelände auf dem sich Spahn bewegt, ist inzwischen kein Neuland mehr.
Es ist mit der schlimmste Vorwurf, den man einem Minister machen kann. Die Wellen schlagen hoch, die SPD fordert indirekt und doch sehr direkt Spahns Rücktritt. Der Wahlkampf ist in vollem Gange und die SPD würde den Minister wohl kaum so scharf angreifen, wenn Spahn fest im Sattel säße.
Jens Spahn hat sich trotz aller Vorwürfe in den vergangenen Monaten immer im Amt gehalten, möglicherweise auch deshalb, weil selbst die Opposition nicht umhin konnte, ihm Fachwissen und auch Wendigkeit in seinem Ressort zu bescheinigen.
Spahn weist Fehler immer wieder von sich
Was jedoch Opposition und Koalitionspartner zunehmend aufstößt, ist Spahns Art, Fehler von sich zu schieben, sie nicht zuzugeben. Das ist besonders beim Betrug in Testzentren der Fall. Der Minister spricht von der Schwierigkeit, die richtige Balance zwischen Schnelligkeit beim Aufbau der Strukturen und bürokratischen Hemmnissen zu finden.
Die Gesundheitsminister beraten über den möglichen Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren. ZDF-Korrespondentin Christiane Hübscher berichtet, dass "Knatsch" vorprogrammiert ist.
Gilt für Spahn das Prinzip: Wo gehobelt wird, da fallen auch Späne? Ist damit ein möglicher Millionenbetrug gerechtfertigt? Wohl kaum.
Wer ihm im Weg steht? Meist er sich selbst. Es mangelt an einer überzeugenden Fehlerkultur, es mangelt an Selbstkritik und Selbsteinsicht. Gerade mit Blick auf die Testzentren geht es ja nicht um virtuelle Geldsummen, die in undurchsichtigen Kanälen verschwunden sind.
Es geht um das Geld von Beitrags- und Steuerzahlern, die ein Recht darauf haben, dass ein Minister möglichst ordnungsgemäß damit umgeht. Es geht darum, dass nach über einem Jahr Pandemie derartige Fehler nicht passieren sollten und dürfen. Spahn hätte lernen können.
Spahns Spielraum scheint ausgereizt
Jens Spahn ist ein Minister mit nie dagewesenen Aufgaben, die besondere Herausforderung wurde ihm lange angerechnet. Doch die Fehler häufen sich. Das Vertrauen in ihn hat schweren Schaden genommen. Und auch wenn sich die aktuellen Vorwürfe noch in der Klärung befinden, und auch wenn der Wahlkampf jetzt in vollem Gange ist, der Minister bietet die Fläche für Angriffe.
Spahn, der Krisenmanager, wird seit geraumer Zeit selbst zur Krise, besonders jetzt - nur wenige Monate vor der Bundestagswahl - machen Opposition und auch Koalitionspartner die Pandemie-Rechnung auf. Und dabei zeigt sich: es gibt viele Unbekannte, möglicherweise zu viele.